STRASSBURG/BRÜSSEL (awp international) - Die EU-Finanzminister wollen am 5. Mai in Brüssel einen Notkredit von bis zu fünf Milliarden Euro für Rumänien billigen. Die EU-Kommission präsentierte am Dienstag in Strassburg einen Vorschlag dafür. Inklusive Beiträgen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und anderer internationaler Finanzinstitutionen wird das Hilfspaket für Bukarest bis zu 20 Milliarden Euro betragen.
Wie EU-Währungskommissar Joaquín Almunia erklärte, ist die rumänische Regierung im Gegenzug in der Pflicht, den Haushalt zu sanieren. Das Haushaltsdefizit darf im laufenden Jahr 5,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht überschreiten. 2011 muss das Defizit wieder unter die Maastrichter Marke von 3 Prozent fallen. Grundzüge der Einigung waren bereits Ende März in Bukarest mitgeteilt worden.
Rumänien ist nicht das erste Land in der EU, das wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise in Zahlungsschwierigkeiten steckt. Zuvor erhielt Ungarn 6,5 Milliarden Euro aus Brüssel, Lettland 3,1 Milliarden Euro. Die Mittel kommen aus einem "Notfallfonds" der EU-Kommission, der auf 50 Milliarden Euro aufgestockt werden soll. Die bisherige Obergrenze beträgt 25 Milliarden Euro./cb/DP/jha/