BANKEN/EU gibt bei Finanzsteuer nicht auf

BRÜSSEL (awp international) - Auch nach dem Rückschlag beim G20-Gipfel bei der Finanztransaktionssteuer gibt die EU nicht auf. "Wie überlegen, wie weitergehen soll", sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Freitag in Brüssel nach einer Begegnung mit dem amtierenden belgischen Premierminister Yves Leterme. Belgien hat bis Ende des Ende die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Barroso sagte, er habe sich am vergangenen Wochenende beim Treffen der wichtigsten Volkswirtschaften der Welt (G20) in Toronto im Namen der Union für eine globale Steuer auf Finanztransaktionen eingesetzt. "Grosse Begeisterung konnten wir nicht feststellen", resümierte er.

In der EU setzen sich insbesondere Deutschland und Frankreich für die Steuer ein. Der EU-Gipfel hatte im Juni beschlossen, nach dem G20-Treffen solle entschieden werden, wie es mit dem Vorhaben weitergehen soll. Offen ist, ob die EU einen Alleingang bei der Steuer wagt. Experten meinen, dass sie nur weltweit Sinn macht, weil sonst Finanzmarktakteure in Länder ausweichen könnten, wo die Steuer nicht erhoben wird.

Barroso wies darauf hin, dass die Kommission bereits einen Vorschlag zu einer Bankenabgabe vorgelegt habe. Dabei geht es darum, die Branche an den Kosten für die Finanzkrise zu beteiligen. In Deutschland soll die Bankenabgabe in einen Krisenfonds fliessen.

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