CH/Aussenwirtschaftsbericht Ständerat: Freihandel stärkt für Wiederaufschwung

Bern (AWP/sda) - In der Krise setzt die Schweiz auf eine weitere Öffnung der Märkte. Die Schweiz müsse sich jetzt gut aufstellen für den Wiederaufschwung, sagte Bundesrätin Doris Leuthard am Mittwoch im Ständerat bei der Behandlung des Aussenwirtschaftsberichts.

Laut Leuthard hat die Schweiz das Netz der Freihandelsabkommen 2008 weiter ausgebaut und insbesondere als erstes europäisches Land ein solches Abkommen mit Japan abgeschlossen. Vor allem auf diesem Weg könne der Staat die stark exportorientierte Schweizer Wirtschaft unterstützen, sagte die Volkswirtschaftsministerin.

Wie Leuthard in Erinnerung rief, war 2008 mit Exporten von erstmals über 200 Milliarden Franken "das erfolgreichste Jahr der Schweizer Wirtschaftsgeschichte". Heuer sehe es wegen der weltweiten Krise anders aus. Wichtig sei es nun, angesichts des geschwächten Finanzsektors neue Geschäftsfelder zu erschliessen.

In der kurzen Debatte des Erstrates wurde der Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2008 sehr gut aufgenommen. Mehrere Votanten und Votantinnen stellten fest, dass die Schweizer Wirtschaft ihre noch immer robuste Verfassung nicht zuletzt der klugen Aussenwirtschaftspolitik des Bundesrates verdanke.

Interpelliert wurde Leuthard unter anderem wegen der Gefahr, dass die OECD die Schweiz auf die schwarze Liste der in Steuerfragen nicht kooperierenden Staaten setzen könnte. Die Vorwürfe seien mehr machtpolitisch als sachpolitisch motiviert, stellte sie fest. "Die OECD wird zum Teil instrumentalisiert".

In Koordination mit andern anvisierten Staaten setze die Schweiz alles daran, nicht zu Unrecht auf die schwarze Liste zu kommen, sagte Leuthard. "Die Drähte nach Paris laufen heiss."

cf