CH/Krankenkassenprämien 2009: Assura geht vor Bundesverwaltungsgericht

Pully VD/Bern (AWP/sda) - Die Assura weigert sich als einzige Krankenkasse, die vom Bundesamt für Gesundheit für 2009 verlangten Prämiensenkungen vorzunehmen. Da die Reduktionen die finanzielle Sicherheit der Kasse gefährden würden, werde Assura ans Eidg. Verwaltungsgericht gelangen.

Dies sagte Assura-Generaldirektor Daniel Wiedmer am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Die Assura, deren Prämien teilweise ohnehin schon zu den tiefsten der Schweiz gehörten, hätten laut Wiedmer um 3 bis 10% gesenkt werden müssen. Die Assura habe beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) für 2009 jedoch eine Nullrunde eingegeben.

Das BAG habe seinen Reduktionsbefehl mit den hohen Reserven der Assura begründet. Diese liegen laut Wiedmer derzeit bei 35% des Prämienvolumens. Nicht zuletzt angesichts der weltweiten Finanzkrise sei eine Aufstockung der Eigenmittel angebracht, damit die Rückerstattung der medizinischen Leistungen an die Versicherten sichergestellt sei.

Wiedmer wirft dem BAG Willkür vor, zumal es die Prämien anderer Kassen genehmigt habe, obwohl diese über gleich hohe oder sogar höhere Reserven verfügten. Das Vorgehen des BAG sei umso weniger verständlich, als die Assura seit Jahren zu den günstigsten Kassen der Schweiz zähle.

Dem BAG gehe es offenbar vor allem darum, das gesteckte Ziel zu erreichen: die Prämienerhöhung für die Jahre 2008 und 2009 auf höchstens 4% zu begrenzen.

Im Interesse der 200 000 betroffenen Assura-Versicherten werde Assura nun ans Eidgenössische Verwaltungsgericht gelangen und die Angelegenheit notfalls bis vors Bundesgericht ziehen, sagte Wiedmer. Die Assura ist mit ihren insgesamt rund 400 000 Versicherten die siebtgrösste Kasse der Schweiz.

mk