03.02.2012 | 16:45
 

Patentstreit in Deutschland: Apple schlägt zurück

Nach einer Verfügung des Landgerichts Mannheim darf Apple zahlreiche iPhone- und iPad-Modelle in Deutschland nicht mehr übers Internet vertreiben. Die Amerikaner haben im Patentstreit mit Motorola Berufung eingelegt - und verkaufen weiter.

Artikel zum Thema: 

Überraschende Wende im Patentstreit zwischen Motorola und Apple: Nachdem der Hersteller von iPhone und iPad zunächst am Freitagvormittag den Online-Verkauf mehrerer Modelle im deutschen Apple-Store gestoppt hatte, schaltete er am Nachmittag den Verkauf wieder komplett frei. «Alle iPad- und iPhone-Modelle werden in Kürze wieder über Online-Store von Apple in Deutschland verkauft», sagte ein Apple-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa.

Im Streit geht es um ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 9. Dezember, das die Verletzung eines Motorola-Patentes durch Apple festgestellt hatte. Der iPhone-Hersteller legte Berufung ein, weil Motorola es mehrfach abgelehnt habe, das in Frage stehende Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei

Betroffen waren die älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPads aus seinem deutschen Online-Store. Das aktuelle iPhone-Modell 4S ist von der Verfügung nicht betroffen.

Motorola hatte Apple die Verletzung eines älteren Mobilfunkpatents vorgeworfen. Die Verfügung des Gerichtes richtet sich gegen die Gesellschaft Apple Sales International in Irland, die den Online-Store von Apple in Europa betreibt.

Apple vertritt die Ansicht, dass Motorola gesetzlich dazu verpflichtet ist, die Nutzung des Patents auch Konkurrenten zu fairen Konditionen zugänglich zu machen.

(vst/awp)

 

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375.50 -18.90 -4.79
Name Kurs +/- +/- %
75.63 0.04 0.05
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MAN
78.14 -3.30 -4.05
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Name Kurs +/- +/- %
14.40 0.48 3.41
25.14 -0.12 -0.46
67.79 -0.61 -0.89
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37.91 -0.45 -1.17
9.50 -0.49 -4.90
4.71 -0.26 -5.14
14.46 -0.80 -5.21
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