11.01.2010 | 08:40
 

Post/Bundesrat Moritz Leuenberger vor Ständeratskommission zitiert

Bern (awp/sda) - Bundesrat Moritz Leuenberger muss am (heutigen) Montag der ständerätlichen Fernmeldekommission Red und Antwort in Sachen Post stehen. Insbesondere soll er Fragen beantworten im Zusammenhang mit dem Auftrag an zwei Spitzenkader des Bundes, die drei Abgänge an der Post-Spitze zu untersuchen.

Da sie bereits bei der Wahl von Post-Verwaltungsratspräsident Claude Béglé mitgearbeitet haben, wurden nun Vorwürfe der Befangenheit gegen Hans Werder, Generalsekretär des Eidg. Departements für Umwelt, Energie und Kommunikation (UVEK), und Peter Siegenthaler, Direktor der Eidg. Finanzverwaltung, laut.

"Die Situation ist unerfreulich", sagte Christoffel Brändli (SVP/GR), Präsident der für die Post zuständigen Fernmeldekommission, in der Sendung "HeuteMorgen" von Schweizer Radio DRS. Bundesrat Leuenberger müsse der Kommission nun klar darlegen, was er zu tun gedenke.

Auch Kommissionsmitglied Christine Egerszegi (FDP/AG) erhebt Vorwürfe gegen den Postminister: "Bundesrat Leuenberger hat viel zu spät reagiert." Auch die Kommission sei via Zuschriften über die alarmierende Situation bei der Post informiert gewesen.

Brändli betonte, dass es nun darum gehe, wieder Ruhe in den Betrieb der Post zu bekommen. Allenfalls gehe dies nur mit personellen Veränderungen.

ps

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NameKurs+/-+/- %
21,450,673,23
24,740,702,92
17,910,492,78
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