PRESSE/CH: Arbeitslosenversicherung mit immer grösserem Defizit (Gerber)

Bern (awp/sda) - Staatssekretär Jean-Daniel Gerber plant die Zeit nach der Krise: Das Parlament müsse schon jetzt "Korrekturmechanismen" für die Arbeitslosenversicherung (ALV) aufgleisen, forderte er. Diese sollten in Kraft treten, sobald die Konjunktur sich wieder verbessere.

Die ALV habe ein Defizit von rund 4 Mrd CHF, sagte der Direktor der Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) in einem Interview mit der Berner Tageszeitung "Der Bund" vom Samstag. Jedes Jahr komme etwa eine Milliarde dazu. Am Ende der gegenwärtigen Rezession könnte das Defizit 10 Mrd CHF erreichen.

Das Szenario einer Schuld von 10,3 Mrd CHF per Ende 2010 basiert auf einer Arbeitslosenrate von 5,2%. Jedes zusätzliche Prozent Arbeitslosigkeit würde pro Jahr zu Mehrkosten von 1,5 Mrd CHF führen, sagte Serge Gaillard, Leiter der Direktion Arbeit im Wirtschaftsdepartement im Gespräch mit der Zeitung "Sonntag" (Ausgabe 19.04.).

"Es wird höhere Lohnabzüge geben, und wir werden gewisse Leistungen reduzieren müssen", sagte Gerber. Derzeit mache die ALV das Gegenteil: Sie erhöhe ihre Leistungen, um die Wirtschaft zu stabilisieren, bespielsweise mit der Verlängerung der Kurzarbeit von 12 auf 18 Monate.

Gerber bestätigte die Prognose des SECO, wonach es mit der Schweizer Wirtschaft nicht so rasch wieder aufwärts gehen dürfte. Im laufenden Jahr schrumpft die Wirtschaft um über 2%, für nächstes Jahr wird ein Nullwachstum vorhergesagt.

Gerber kritisierte sodann die "Schönheitslisten" der Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mit so genannten Steueroasen. Diese Listen seien "kränkend" und hielten objektiven Kriterien nicht stand. Die Mitgliedschaft der Schweiz bei der OECD stehe aber nicht zur Debatte. "Die Vorteile überwiegen die Nachteile bei Weitem."

Wie Gaillard im Gespräch mit dem "Sonntag" weiter ausführte, geht er davon aus, dass die Weltwirtschaft gegen Jahresende wieder anzieht. Der Arbeitsmarkt werde sich allerdings verzögert erholen und die Spitze der Arbeitslosigkeit erst 2010 erreicht - aus saisonalen Gründen wohl im Winter. Ab 2011 dürfte sich der Arbeitsmarkt dann wieder erholen, so die Prognose von Gaillard.

cf