Skandale: Zweifel an Selbstregulierung wachsen

Man hatte allen Grund zum Feiern an diesem Sommertag im noblen West-Berliner Kempinski-Hotel. Es war im Juni des vorigen Jahres, und nicht oft findet sich ein so prominent besetztes Stelldichein. Die grössten deutschen Konzerne waren zahlreich vertreten, schickten Aufsichtsräte und Vorstände. Sie alle waren gekommen, um gemeinsam mit Polit-Prominenz im prunkvoll verspiegelten Kaisersaal des Hotels die Regierungskommission für gute und transparente Unternehmensführung (Corporate Governance) zu feiern.

Die Stimmung war ausgelassen. Heute denken wohl viele mit Wehmut an die Feier zurück. Denn seitdem verging kaum ein Monat, in dem die deutsche Wirtschaft nicht durch einen neuen Skandal oder eine Führungskrise heimgesucht wurde. Letzter Stand: Siemens-Übervater und -Aufsichtsratschef Heinrich von Pierer trat am vergangenen Wochenende zurück.
Auch im Ausland werden die Skandale und Krisen mit grosser Skepsis beobachtet: Hätte Siemens etwa die Regeln guter Corporate Governance befolgt, glaubt der Wiener Professor Christopher Kummer, «und einen ausscheidenden Vorstandsvorsitzenden nicht zum Aufsichtsratsvorsitzenden ernannt, stünde sie weniger in der Schusslinie». Und immer mehr gerät auch der deutsche Corporate-Governance-Kodex selbst in die Kritik.

«Deutscher Kodex ist führend»

Vor genau fünf Jahren wurde die nach ihrem Leiter benannte Cromme-Kommission ins Leben gerufen. Und in dieser Zeit hat sie eines der wichtigsten Regelungspakete geschnürt, dass die deutsche Wirtschaft jemals ausserhalb eines Gesetzes erlebt hat: Den deutschen Corporate-Governance- Kodex (CGK). In sieben Kapiteln werden 82 Empfehlungen aufgelistet, wie die börsennotierten deutschen Aktiengesellschaften transparenter und aktionärsfreundlicher aufgestellt werden sollen. Es ist ein Knigge für Unternehmensführer geworden, der sich international sehen lassen kann. «Weltweit ist Deutschland mit seinem Kodex mit führend», sagt etwa der Corporate-Governance-Experte Michael Kramarsch von Towers Perrin aus Frankfurt.
Die jüngsten Skandale lassen aber bei vielen Zweifel am Kodex aufkommen. Denn was taugt ein Kodex, der nichts verhindert? Kummer warnt hier vor zu schneller Kritik. «Unternehmensskandale und überraschende Wechsel in den Chefetagen kommen ja nicht nur in Deutschland vor.» Für Kramarsch ist sogar der Fall Siemens der Beweis dafür, dass die Corporate Governance im Grundsatz funktioniert. Sie «ist auch ein taugliches Instrument zur Bewältigung der Krise», so der Experte.
Der Prüfungsausschuss von Siemens, dessen Vorsitzender Gerhard Cromme zum Nachfolger von Pierers ernannt worden ist, habe einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung geleistet, glaubt der Towers-Perrin-Experte. Worum es aber geht, ist, den Kodex nun weiterzuentwickeln. Und die jüngsten Skandale und Krisen haben die ungelösten Probleme des Kodex nun offen gelegt. Daher werden die Forderungen immer lauter, dass die Cromme-Kommission aus den jüngsten Turbulenzen und Skandalen Konsequenzen für den Kodex ziehen soll. «Die Ruhepause muss aber ein Ende haben», fordert Kramarsch in Anspielung an die selbst verordnete Auszeit des Gremiums. Die Cromme-Kommission, so Kramarsch, befinde sich sicherlich in einem Spannungsfeld. «Auf der einen Seite darf sie die Unternehmen nicht mit immer neuen Vorschriften überhäufen», so der Experte. Jedoch müsse sie aber auch den Finger am Puls der Zeit haben. «Und es gibt Regelungspunkte, die angegangen werden müssen», sagt Kramarsch, auch wenn die Bundesregierung der Kommission verboten hat, das grosse Thema der Mitbestimmung zu diskutieren.

Ziel muss Modernisierung sein

Es bleibe das dominierende Thema, sagt Kramarsch. «Wo sollte aber das Thema besser diskutiert werden können, als dort, wo die Experten sitzen?» Das Ziel müsse eine Modernisierung der Mitbestimmung sein, kleinere und effizientere Gremien. Dies «verringere automatisch die Gefahr eines missbräuchlichen Einflusses von Arbeitnehmervertretern auf die Konzernführung», sagt Kramarsch. Aber auch die Frage der Vergütung und der Pensionen, die Professionalisierung der Aufsichtsräte und auch die Interessenkonflikte in den Kontrollgremien gehören auf die Tagesordnung, fordern Experten.
Alle diese Probleme waren auch im letzten Juni bekannt, als sich die deutsche Wirtschaft zum Stelldichein in Berlin traf. Es sei nun an der Zeit, sagte Gerhard Cromme damals, nach den zahlreichen Neuerungen der letzten Jahre eine Ruhepause einzulegen. «Je weniger der Kodex geändert wird, desto mehr Akzeptanz erhält er», so Cromme. Doch viele glauben, dass eher die Skandale und Führungskrisen der Akzeptanz des Kodex geschadet haben.