Wenn die grossen Türme fallen

Diese Tatsache wird mittlerweile auch von Bankvertretern anerkannt: Ein Finanzinstitut muss scheitern können, ohne dass dadurch das Finanzsystem oder die Realwirtschaft bedroht werden. In der Schweiz sind UBS und Credit Suisse mit Sicherheit systemrelevant. Aber auch auf weitere Unternehmen wie etwa Zurich Financial Services (ZFS) oder Swiss Re könnte dies zutreffen. Systemrelevante Unternehmen haben de facto eine Staatsgarantie und damit auch einen Anreiz, grössere Risiken einzugehen. Denn geht es schief, kommen die Steuerzahler für die Verluste auf.

Lösungen für «too big to fail»

Die Finanzkrise hat gezeigt, dass die Tragweite des «too big to fail»-Problems deutlich grösser ist als bisher angenommen. Jetzt wollen die nationalen und internationalen Regulatoren mit verschiedenen Lösungsansätzen der Gefahr begegnen, die von solche Instituten für das Finanzsystem ausgeht.

Erstens werden die Unternehmen besonders strengen Anforderungen in den Bereichen Eigenmittel und Liquidität unterworfen, um die Wahrscheinlichkeit und die Folgen eines Zusammenbruchs zu vermindern (siehe auch Text rechts). Zweitens sollen die gesetzlichen Rahmenbedingungen angepasst werden, um im Konkursfall eine geordnete Abwicklung zu ermöglichen. Dazu gehört etwa die Frage, wie die volkswirtschaftlich wichtigen Teile - zum Beispiel das Kreditgeschäft - herausgelöst werden können. Die radikalste Massnahme ist schliesslich die Beschränkung der Unternehmensgrösse oder eine Zerschlagung der Institute.

Schweiz in der Vorreiterrolle

«Es muss eine internationale Lösung gefunden werden, sonst besteht die Gefahr, dass die Banken einfach abwandern», sagt Suzanne Ziegler, Finanzprofessorin an der ZHAW-Hochschule Winterthur. Daher bringe es nichts, in der Schweiz Regeln zu setzen, die über jene der USA und der Europäische Union (EU) hinausgehen.

Es gibt aber auch Argumente, die für eine Vorreiterrolle der Schweiz in der internationalen Regulierungsdebatte sprechen. «Es ist sinnvoll, dass die Schweiz strengere Regeln setzt als das Ausland, weil das ?too big to fail?-Problem für die Schweiz zentraler ist als für andere Staaten», sagt Niklaus Blattner, ehemaliger Vizepräsident der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Bei einer internationalen Koordination laufe es meistens auf den kleinsten gemeinsamen Nenner hinaus.

Internationale Debatte

Auf dem internationalen Parkett gibt der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht zusammen mit dem Financial Stability Board (FSB) den Ton an. «Die Spielanlage ist trickreich. Einerseits fordern die Banken gleichlange Spiesse, sie wollen nicht strengeren Regeln unterworfen werden als ihre Konkurrenten in anderen Ländern», so Blattner. Andererseits forderten sie - wenn das Ausland vorauseile -, dass sich das eigene Land zurückhalte, um gegenüber der Konkurrenz punkten zu können. «Im Regulierungswettbewerb bleiben die Interessen der Öffentlichkeit häufig auf der Strecke», so Blattner.Was jetzt folgt, ist ein langer Kampf zwischen den Interessen der Öffentlichkeit an einem sicheren Finanzsystem und den Interessen der mächtigen Finanzindustrie. In den letzten Krisen haben sich jeweils immer die Bankenvertreter durchgesetzt. Blattner ist dennoch überzeugt: «Die Diskussion über ?too big to fail? wird nicht in einem stillen Begräbnis untergehen.»In den letzten Jahren hat sich das Problem weiter verschärft. Denn in jeder Krise sind die grossen Institute durch Übernahmen noch grösser geworden. «Jeder ist dann froh, wenn der Blinde den Einäugigen übernimmt», sagt Suzanne Ziegler. In der Schweiz hätte die Handbremse bereits früher gezogen werden müssen: «Die Fusion Bankverein - SBG hätte aus Sicht der ?too-big-to-fail?-Problematik nicht zugelassen werden dürfen.»

Mit einer Rettung überfordert

Es ist durchaus möglich, dass eine nächste Krise die Kapazitäten der Geld- und Fiskalpolitik übersteigt und eine Rettung von systemrelevanten Banken unerträgliche Kosten verursacht. «Diese Gefahr gilt besonders für kleine Länder wie die Schweiz», sagt Blattner.

Bei gegebenem Risikoprofil gelte die Regel: Je grösser die Finanzinstitute im Vergleich zum Staat, desto grösser die Gefahr, dass die Kosten einer Bankenrettung die finanziellen Möglichkeiten des Landes übersteigen. «Dann sind nicht mehr die Banken zu gross, sondern die Schweiz zu klein», sagt Blattner.

Droht jetzt der Schweiz in einer nächsten Krise ein ähnliches Schicksal wie Island? «Diese Problematik muss nun offen angesprochen werden», fordert Blattner. Beantworten müsse die Frage nun die vom Bund eingesetzte Expertenkommission: «Es geht darum, die Gefährlichkeit der Grossbanken auf die wirtschaftliche und politische Risikofähigkeit der Schweiz abzustimmen.»