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Italien: Warum der Euro-Austritt eine Scheinlösung wäre

Pizzaiolo: Italien steckt weiter in der Krise. Keystone

Aus Italiens Wirtschaft kamen jüngst positive Nachrichten. Von diesen Meldungen sollte man sich aber nicht blenden lassen. Das Land steckt weiter tief in der Krise.

Kommentar  
Von Anastassios Frangulidis
am 02.08.2017

Die Konjunkturdaten aus den Mitgliedsstaaten der Euro-Zone haben die meisten Beobachter in letzter Zeit mehrheitlich positiv überrascht. Dank einer jahrelangen expansiven Geldpolitik und der damit einhergehenden Abwertung des Euro, wachsen die europäischen Volkswirtschaften wieder über Ihrem Potential. Dies hat zu einer Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt geführt.

Dank dieser zyklischen Konjunkturerholung geraten die strukturellen Schwächen der Euro-Zone vorerst in Vergessenheit. Folglich haben die europakritischen Parteien bei den niederländischen und französischen Wahlen schlechter abgeschnitten als vor einiger Zeit befürchtet. Einzig in Italien bleibt die Skepsis gegenüber der Teilnahme des Landes in der Euro-Zone hoch. Mehr als 4 von 10 Italienern befürworten den Ausstieg Ihres Landes aus der Währungsunion. Wäre das die Lösung der Probleme Italiens? Ich bezweifele es.     

Italien ist seit Jahren das Schlusslicht

Italien gehört seit mehr als drei Jahrzehnten bezüglich Wachstums und hohen Staatsschulden zu den Schlusslichtern Europas. Obwohl das Land seit 1994 in der Regel Überschüsse in der primären Haushaltsbilanz – also der Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben des Staates vor Zahlung der Zinsen auf die bestehenden Schulden – erarbeitet, bleibt die Lage der Staatsfinanzen sehr angespannt.

Die durch sehr hohe Haushaltsdefizite gekennzeichnete, masslose Finanzpolitik der Siebziger und Achtziger hat die Staatsschulden in die Höhe steigen lassen. Diese zu finanzieren erwies sich als anspruchsvolle Aufgabe und hat den Spielraum der Finanzpolitik in den Jahrzehnten danach massiv reduziert. Seit dem Ausbruch der Finanzmarkt- und Eurokrise hat sich die Lage weiter verschärft. Betrug die Verschuldung des italienischen Staates im Jahr 2007 etwa 100 Prozent des Bruttoinlandproduktes, sind es heute bereits 133 Prozent.   

Mario Draghis Politik hilft

Gäbe es Mario Draghi nicht, wäre die Lage deutlich schwieriger. Dank der im Rahmen der quantitativen Lockerung erworbenen italienischen Staatspapiere hat die Europäische Zentralbank nicht nur die Refinanzierungskosten Italiens reduziert, sondern ist das in Frankfurt domizilierte Institut zu einem wichtigen Gläubiger Italiens geworden. Das gibt Italien Zeit, das echte Problem des Landes zu lösen, namentlich die Wachstumsschwäche.

Diese hat sich seit dem Ausbruch der Finanzmarktkrise deutlich verstärkt. Heute ist das BIP Italiens deutlich tiefer als zum Zeitpunkt des Ausbruchs der Finanzmarktkrise. Einzig in Portugal, Zypern und natürlich in Griechenland ist die Lage noch dramatischer. Einen wesentlichen Beitrag zu der Verschlechterung des konjunkturellen Umfelds im letzten Jahrzehnt hat die pessimistische Haltung der italienischen Unternehmen bezüglich der Zukunftsaussichten ihres Landes gespielt. So wurden in den letzten Jahren weder Erweiterungs- noch Ersatzinvestitionen getätigt. Der Unternehmenssektor hat als Folge deutlich mehr gespart und ist heute aus volkswirtschaftlicher Sicht ein Nettosparer.

Italien spart sich kaputt

Da die italienischen Haushalte entgegen der nordeuropäischen Wahrnehmung traditionell  sparsam sind, ist der Finanzüberschuss des italienischen privaten Sektors sehr hoch. Italien, früher ein Land mit recht hohen Leistungsbilanzdefiziten, hat sich in den letzten Jahren zu einem Überschussland entwickelt. Dies nicht dank einer steigenden Auslandsnachfrage nach italienischen Produkten und Dienstleistungen, sondern wegen einer sehr schwachen Binnennachfrage. Italien spart sich kaputt und investiert nicht in die eigene Zukunft.  

Viele Italiener fragen sich: Was kommt man aus diesem Teufelskreis tieferen Wachstums und ansteigender Staatsverschuldung heraus? Wie können die Wachstumskräfte wieder stärker werden? Es gibt leider kein einfaches Erfolgsrezept.

Ausufernde Bürokratie

Wie andere Ländern des Südens leidet Italien an einer Reihe struktureller Schwächen. Eine ausufernde Bürokratie und überlastete Justiz, hohe Steuerbelastung für Unternehmen und Haushalte, stark regulierte Arbeits- und Produktmärkte, fehlendes Vertrauen gegenüber dem politischen Personal, ausgeprägte Steuerhinterziehung, sind einige Stichwörter, welche die Malaise zum Teil erklären. Dazu kommt die äusserst schwierige Lage des Bankensektors. Mehr als jeder sechste Euro, den die Banken an Ihre Schuldner vergeben haben, wird nicht zeitgerecht oder gar nicht bedient.

Diese sogenannte «faulen Kredite» binden das Kapital der Banken und verhindern die Vergabe neuer Kredite an den privaten Sektor. Die Kreditvergabe schrumpft seit sechs Jahren. Die ausstehende Summe an Krediten gegenüber Haushalten und Unternehmen beträgt heute etwa 1400 Mrd. Euro. Das ist 10 Prozent weniger als in den ersten Monaten des Jahres 2011. Die Folgen auf Wachstum und Anzahl Arbeitsplätze sind entsprechend schwerwiegend.   

Enorme Herausforderungen

Italien erhielt in den letzten Jahren keine Finanzhilfe aus dem europäischen Rettungsmechanismus und musste die Anordnungen der europäischen Gläubiger anders als die anderen Länder der europäischen Peripherie nicht befolgen. Dies war zwar positiv für die politische Klasse des Landes aber nicht für den Bankensektor. In den anderen Krisenländern wurden die Banken abgewickelt oder rekapitalisiert. In Spanien und Irland wächst die Kreditvergabe wieder stark. In Italien aber nicht.

Die Herausforderungen für die italienischen Entscheidungsträger sind enorm. Das Land braucht einen neuen Start, eine eigentliche Revitalisierung der einheimischen Volkswirtschaft. Dafür müssen alte Gewohnheiten und Gepflogenheiten revidiert werden.  

Eine Frage ist entscheidend

Ausserhalb der Euro-Zone wäre die Versuchung gross, mit einer Währung, die sich laufend abwertet, die Wachstumskräfte zu stärken und die notwendigen Reformen zu umgehen. Diese Politik mag kurzfristig wirken. Mittel- und langfristig führt dieser Weg zur Verarmung der italienischen Mittelklasse.  Die echten strukturellen Probleme würden bestehen bleiben. Die entscheidende Frage für Italien lautet nicht ob das Land in der Euro-Zone bleiben will, sondern ob man sich verändern oder langfristig verarmen will. Die Antwort dazu kann nur das italienische Volk liefern.

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