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Fahrdienst
Uber verliert erneut vor europäischem Gericht

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Uber: Für UberPop wird die Luft immer dünner.Quelle: Keystone

Uber hat vor dem europäischen Gerichtshof erneut gegen Frankreich den Kürzeren gezogen. Das Urteil ermöglicht Verbote und Strafen.

Veröffentlicht am 10.04.2018

Frankreich darf nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bei Gesetzesverstössen strafrechtlich gegen den Fahrdienstvermittler Uber vorgehen. Damit muss der US-Konzern Uber bei seiner Expansion in Europa mit einer weiteren Gerichtsschlappe kämpfen.

Die Mitgliedstaaten dürfen die rechtswidrige Ausübung einer Beförderungstätigkeit wie UberPop verbieten und strafrechtlich ahnden, ohne der EU-Kommission den Gesetzentwurf, mit dem dies unter Strafe gestellt wird, vorab mitteilen zu müssen, teilte der EuGH am Dienstag mit.

Frankreichs Kampf gegen UberPop

Beim Dienst UberPop werden Passagiere von nicht berufsmässigen Fahrern in den eigenen Autos befördert. Uber in Frankreich wurde deshalb von den Behörden verfolgt und klagte dagegen. Ein Gericht aus Frankreich verwies den Fall zur Klärung an das höchste europäische Gericht.

Bisher grösster Rückschlag für Uber war eine Grundsatzentscheidung des EuGH im Dezember. Danach ist Uber als Transportdienstleister einzustufen, der dementsprechenden Regeln unterliegt. Uber selbst argumentierte, lediglich einen Internet-Dienst zu betreiben, der kaum Aufsicht bedarf.

In der Schweiz im Mai vorbei

In Frankreich, Italien, Spanien und Belgien ist UberPop untersagt. In Deutschland zog Uber Anfang März eine Klage gegen das Gerichtsverbot von UberPop zurück. In der Schweiz wird UberPop per Ende Mai landesweit eingestellt. Danach bietet das Unternehmen den Dienst UberX mit lizenzierten Fahrern an.

(sda/gku/mbü)

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