Das Selbstbewusstsein ist zurück an der Zürcher Bahnhofstrasse. Kaum einer zeigt das unverblümter als UBS-Chef Oswald Grübel. Der erste Milliardengewinn der Grossbank nach der Krise lässt die Sünden der Vergangenheit verblassen. Grübel wehrt sich gegen zu viel Regulierung und droht mit dem Wegzug des Investment Banking ins Ausland. An seinen ehrgeizigen Finanzzielen hält er fest: Jetzt sei wieder die Zeit der Gewinne, lautet die simple Botschaft.

Für seine Hausjuristen ist freilich die Vergangenheitsbewältigung noch längst nicht abgeschlossen. Die Bank sieht sich mit zahlreichen Rechtsfällen konfrontiert, die aus der dunkelsten Phase der Finanzkrise stammen. Rund um den Globus fordern Anleger und Geschäftspartner Entschädigungen für erlittene Verluste.

Auf die UBS rollt eine Prozesslawine zu. Grübels Truppe muss sich mit knapp 400 Rechtsfällen herumschlagen, wie eine Aufstellung der Nachrichtenagentur Bloomberg zeigt. Die Gesamthöhe der Rückstellungen belief sich per Ende 2010 auf 578 Millionen Franken. Die Höhe der neuen Betreibungen lag 2010 mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahr, zeigt der Auszug aus dem Betreibungsregister. Und es kommen weitere neue Forderungen hinzu: Seit Anfang 2011 wurden bereits zehn Betreibungen gegen die UBS eingeleitet - mit einer Forderungssumme von beinahe einer halben Milliarde Franken.

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Die Sheriffs schlagen zurück
Auch im jüngsten Quartalsergebnis der Bank haben verschiedene Rechtsstreitigkeiten ihre Spuren hinterlassen. Im 4. Quartal 2010 wurden neu Rückstellungen in der Höhe von 230 Millionen Franken gebildet. Davon entfielen allein 152 Millionen Franken auf das amerikanische Vermögensverwaltungsgeschäft. Diese Rückstellungen stehen laut Finanzchef John Cryan grösstenteils im Zusammenhang mit dem Verkauf von Lehman-Zertifikaten. Die UBS-Führung rechnet demnach damit, dass die Lehman-Prozesse in den USA für die Bank noch kostspielig werden könnten. Der UBS wird in verschiedenen Klagen vorgeworfen, die Kunden beim Verkauf der Lehman-Papiere nicht adäquat über deren Risiken aufgeklärt zu haben. Neu sind diese Prozesse im Quartalsbericht der UBS unter den Rechtsfällen aufgeführt, welche für die UBS bedeutend werden könnten, sei es aus Kosten- oder Publizitätsgründen (siehe auch Kasten). Zu den heikleren hängigen Rechtshändeln zählt zudem eine Sammelklage, die ursprünglich von der Pensionskasse der Polizei und Feuerwehr der amerikanischen Stadt Pontiac im Staat Michigan lanciert und im Juni 2008 beim New Yorker Southern-District-Gericht eingereicht wurde. Die Kläger werfen der UBS und den früheren Managern vor, das wahre Ausmass der Subprime-Krise verschwiegen und ihre Aktionäre zu spät über das Debakel informiert zu haben.

Nur Amerikaner zugelassen

Zunächst zeigten auch Schweizer Kläger wie die Anlagestiftung Ethos oder Swisscanto, das Gemeinschaftsunternehmen der Kantonalbanken, Interesse an der Sammelklage. Nun hat das Gericht jedoch entschieden, dass keine Kläger zur Teilnahme zugelassen sind, die ihre Aktien ausserhalb der USA erworben haben. «Noch nicht entschieden ist, ob Schweizer berechtigt sind, die ihre Aktien in den USA gekauft haben», sagt Anwältin Deborah Sturman von Sturman RLC, die den Fall vertritt.

Weil die meisten Aktionäre die UBS-Aktien an der Schweizer Börse gekauft haben, wird die Schadensumme kleiner sein als ursprünglich angenommen. «Es ist sehr wahrscheinlich, dass es zu einem Vergleich kommt», sagt Sturman. Es sei ziemlich offensichtlich, dass die UBS die Offenlegungspflichten der US-Börsenaufsicht verletzt habe. Die UBS kommentiert die Sammelklage nicht. Zu einem ähnlichen Schluss wie die Kläger in den USA ist kürzlich auch die Schweizer Börsenbetreiberin SIX gekommen. Sie hat der UBS eine Busse von 100 000 Franken auferlegt. Die Sanktionskommission hat entschieden, dass die Grossbank die Anleger zu spät vor ihren Verlusten im amerikanischen Hypothekengeschäft gewarnt hat und damit die Börsenvorschriften zur Ad-hoc-Publizität verletzt habe.

Der Entscheid der SIX Group spielt dabei auch Klägern in die Hände, die eine Verantwortlichkeitsklage gegen die früheren UBS-Manager einreichen wollen. «Materiell haben sich mit dem Entscheid die Chancen für Klagen verbessert», sagt Daniel Fischer, Gründer und Senior Partner der Anwaltskanzlei AFP Advokatur Fischer & Partner. In der Praxis scheitere eine Klage aber meist an der Finanzierung.

Bei einer Klage gegen die Bank zählt für die Aktionäre ein weiteres Argument. «Selbst eine Klage gegen die UBS anzustrengen, wäre ein Eigengoal, weil Entschädigungszahlungen der Bank am Ende zulasten der Aktionäre geht», sagt Dominique Biedermann, Chef der Anlagestiftung Ethos.Die Busse der Schweizer Börse gibt auch dem Vorhaben von Kleinaktionären Rückenwind, die an der nächsten Generalversammlung eine Abstimmung über eine zivilrechtliche Verantwortlichkeitsklage traktandieren wollen. «Kurz nach dem Entscheid der SIX Group haben sich viele Aktionäre bei mir gemeldet, die sich unserem Antrag anschliessen wollen», sagt Rechtsanwalt und Kleinanleger-Vertreter Hans-Jacob Heitz. «Rund zwei Drittel der Aktionäre, die der ehemaligen Führungsriege für das Jahr 2007 die Entlastung verweigerten, haben bereits im November schriftlich ihre Unterstützung zugesagt», so Heitz.

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Damit eine Abstimmung auf die Traktandenliste gesetzt wird, sind Aktien im Nennwert von 62 500 Franken notwendig. «Das werden wir erreichen. Wir haben mündliche Zusagen von mehrere Millionen Aktienstimmen, auch eine grössere Organisation ist an Bord», sagt Heitz. Der Aktionärs-Verband Actares wird das Vorhaben unterstützen, Ethos hat sich noch nicht entschieden, weil die Details noch nicht bekannt sind.

Prominenter Schlagabtausch
In der Schweiz sorgt darüber hinaus eine prominente Auseinandersetzung für Aufsehen. Die Swatch Group will die UBS am Zürcher Handelsgericht einklagen, nachdem die Parteien vor dem Friedensrichter keine Lösung gefunden haben. «Wir sind in Klagevorbereitung, es handelt sich nur noch um Wochen», sagt Rechtsanwalt Daniel Fischer. Konkret gehe es um Verluste in der Höhe von 30 Millionen Franken, die Swatch mit sogenannten Absolute-Return-Produkten der UBS eingefahren habe, sagt Fischer. Der Bank wird vorgeworfen, Swatch bei dieser Investition falsch beraten und schlecht aufgeklärt zu haben. Ende April 2009 hatte der Uhren- und Schmuckhersteller die UBS auf 30 Millionen Franken betrieben. Im letzten Jahr wurden gegen die Bank 99 Betreibungen mit einer Forderungssumme von total rund 1,5 Milliarden Franken eingeleitet. Damit hat sich die Höhe der neuen Forderungen gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt: 2009 beliefen sich diese noch auf rund 637 Millionen. «Die Höhe aller Betreibungen gegen eine juristische Person hat keinerlei Aussagekraft über effektiv vorhandene oder rechtlich durchsetzbare Forderungen gegen-über dieser juristischen Person», sagt ein UBS-Sprecher. Vielfach würden Betreibungen aus prozesstaktischen Gründen, zum Beispiel zur Verjährungsunterbrechung, benutzt.

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Unter den Betreibenden sind wiederum Amerikaner. Sie fordern von der UBS Millionenbeträge, weil ihre Kundendaten an die USA ausgeliefert wurden ein letztes Überbleibsel des Steuerdramas. Wenigstens der für die UBS bedrohlichste Rechtsfall ist heute abgeschlossen.