John McCain als Marinekommandant? Das kann man sich gut vorstellen. Aber der ehemalige Kriegsheld als oberster Kommandierender der US-Wirtschaft? Da wird es schon schwieriger. Vergangene Woche hat der inzwischen als so gut wie nominiert geltende Präsidentschaftskandidat der Republikaner in einem ausführlichen Interview die Grundzüge seiner geplanten Wirtschaftspolitik dargelegt.

Er präsentierte sich als Verteidiger der Bushschen Steuerkürzungen, gegen die er einst selbst gestimmt hatte, und riet, die US-Notenbank solle die Zinsen weiter senken, um die Wirtschaft zu unterstützen, was er allerdings als Präsident so explizit nicht mehr ansprechen würde: «Ein Präsident muss sehr vorsichtig sein, damit er nicht in den Verdacht gerät, er wolle die Fed unter Druck setzen.» Angesichts der sich abschwächenden Konjunktur wolle er vor allem das Verbrauchervertrauen der Amerikaner ansprechen, ihnen zusichern, dass die Steuern nicht weiter steigen werden, und einen entscheidenden – «und ich meine wirklich entscheidenden» – Schritt in Sachen Steuerrecht unternehmen, auf dass Steuern «niedrig, einfacher und gerecht» werden.

Eine Gratwanderung

Das Thema Steuern ist für McCain eine Gratwanderung. In einem ABC-Interview vor zwei Wochen hatte er eine mögliche Steuererhöhung noch katego- risch abgelehnt, auf Nachfrage des «WSJ» schwächte er das jedoch wieder ab: «Ich kann es nicht völlig ausschliessen, sehe aber im Moment kein Szenario, das dazu Anlass gäbe.»

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Hinter den Kulissen wird indes bereits intensiv gerechnet. Zu den Steuerkürzungen von Bush käme nach seiner Wahl noch eine Kürzung der Unternehmenssteuer von 35 auf 25%, was das Finanzministerium allein 100 Mrd Dollar pro Jahr kosten würde. Alle Steuersenkungspläne McCains zusammen würden nach Schätzungen des Congressional Budget Office rund 400 Mrd jährlich kosten.

Sehr kurzfristig gedacht

Als Ausgleich erwägt der Senator die Abschaffung einiger Steuererleichterungen, die bis 2010 ausgeweitet werden sollten. «Wenn man den Bürgern sagen kann, dass ihre Steuern auch dann nicht steigen werden, dann ist das doch eine ganz gute kurzfristige Massnahme», meint er.

Doch diese und weitere geplante Schritte wären nur Tropfen auf den heissen Stein. Erschwerend kommen überdies weitere Kosten für den Irak-Krieg und Afghanistan hinzu. Das Congressional Budget Office rechnet dafür bis zum Ende des Steuerjahres am 30. September mit Ausgaben in Höhe von 145 Mrd Dollar.

Seit Ende 2005 bereitet sich der 71-jährige Senator auf den erneuten Wahlkampf vor und wird dabei von namhaften Persönlichkeiten aus der Wirtschaft unterstützt: Douglas Holtz-Enkin, ehemaliger Leiter des Congressional Budget Office, und Kevin Hassett, der ihn auch schon in der Kampagne im Jahr 2000 unterstützte, schicken ihm wöchentlich ein vierseitiges Informationsblatt zu Steuerreform, Handel und anderen Themen. John Chambers von Cisco oder Carly Fiorina, die ehemalige HP-Chefin, begleiten ihn bei öffentlichen Auftritten. Wer McCain gut kennt, erwartet einen konservativen Populisten, der eher instinktiv als auf der Basis ökonomischer Ideologie handelt. Damit ist er für die Wirtschaft schwer einzuschätzen, für seine Gegner aber auch schwer angreifbar.