Im Rahmen der Arbeiten zum Projekt Finanzdienstleistungsgesetz (Fidleg) ist beim Eidgenössischen Finanzdepartement die Idee einer neuen Finanzmarktrechtarchitektur aufgekommen. Der bisherige säulenartige Aufbau des Finanzmarktrechts, bei dem jeder Finanzmarktbereich in sich geschlossen reguliert wird, soll abgelöst werden.

Neu wird eine horizontale Regulierung vorgeschlagen, die in sektorübergreifenden Themen wie Aufsicht, Finanzmarktinfrastruktur, Dienstleistungen und Institute gegliedert ist. Es wird darüber diskutiert, ob sämtliche Unterstellungsfragen im Bereich Vermögensverwaltung in einem neuen Finanzinstitutsgesetz (Finig) zusammengeführt behandelt werden sollen. Dies hätte erhebliche Auswirkungen auf die bestehenden Finanzmarktgesetze. Aus der Sicht des Asset Managements ist die funktionale Gliederung der Regulierung wünschenswert und folgerichtig, denn mit der vorgeschlagenen Neuausrichtung der über Jahrzehnte hinweg gewachsenen Gesetzeslandschaft besteht die einmalige Chance, den Grundsatz «same business – same rules» umzusetzen.

Neues Finanzinstitutsgesetz im Gespräch

Die neue Finanzmarktrechtarchitektur würde zudem eine adäquate Regulierung und Aufsicht nach einzelnen Tätigkeiten und Funktionen ermöglichen, anstatt wie bisher nach Organisationsformen und Produkten. Mit dem vorgeschlagenen hierarchischen Aufbau des Finig könnten Aufsichtsintensität und Regulierungsanforderungen einfacher an das Risikoprofil der Beaufsichtigten angepasst werden. Wichtig ist, dass die neuen Regelungen zu einem hohen Standard bei der Erbringung von Finanzdienstleistungen führen und dass bei den nun anstehenden Diskussionen der Fokus auf das «Big Picture» – und erst in zweiter Linie auf die unzähligen Detailaspekte – gelegt wird.

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