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Freihandelspakt
USA erwägen Wiedereinstieg in TPP-Abkommen

Trump Abe
Shinzo Abe und Donald Trump: Beim G20-Gipfel 2017 in Hamburg dürfte die Stimmung zwischen beiden noch angespannter gewesen sein.Quelle: Keystone .

Die Verhandlungen mit den Pazifikanrainern könnten fortgesetzt werden. Allerdings will Trump deutlich bessere Konditionen.

Veröffentlicht am 13.04.2018

Gut ein Jahr nach ihrem Rückzug erwägen die USA einen Wiedereinstieg in das transpazifische Freihandelsabkommen TPP. Präsident Donald Trump habe seine Berater angewiesen, entsprechende Schritte zu prüfen, sagte Präsidialamtssprecherin Lindsay Walters.

Allerdings seien dafür «substanzielle Verbesserungen» nötig, erklärte Trump am Donnerstagabend über den Kurznachrichtendienst Twitter. «Wir haben bereits bilaterale Abkommen mit sechs der elf TPP-Mitgliedsstaaten, und arbeiten an einer Vereinbarung mit dem grössten von ihnen, Japan, das uns jahrelang beim Handel schwer zu schaffen gemacht hat.»

Republikanische Senatoren hatten nach einem Treffen mit Trump berichtet, Wirtschaftsberater Larry Kudlow und der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer seien mit Verhandlungen zur Transpazifischen Partnerschaft (TPP) beauftragt worden. Der designierte Aussenminister Mike Pompeo sagte bei seiner Anhörung im Senat, er habe TPP als Abgeordneter unterstützt.

Zustimmung aus Japan

Ein Wiedereinstieg der USA stiess in Japan auf Zustimmung. Finanzminister Taro Aso sagte, wenn es stimme, würde er es begrüssen. Jedoch müssten die Fakten vorher genau geprüft werden. Trump «ist jemand, dessen Laune schwankt, und deswegen könnte er schon am nächsten Tag etwas ganz anderes sagen», sagte er. Für kommende Woche ist ein Treffen Trumps mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe geplant.

Nachdem sich die USA Anfang des vergangenen Jahres aus dem Abkommen verabschiedet hatten, wurde es zuletzt von den elf verbliebenen Pazifik-Anrainern unterzeichnet. Es sieht unter anderem den Wegfall von Zöllen auf Agrar- und Industrieprodukte vor. Beteiligt sind Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. «Sollten die USA erkannt haben, dass es besser für sie wäre, wieder einzusteigen, hätten unsere Anstrengungen Erfolg gehabt», sagte Aso.

(reuters/mlo/mbü)

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