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Konjunktur

US-Haushalt auf gutem Weg

Das Budget der USA für das laufende Jahr hat eine weitere Hürde genommen: Das amerikanische Repräsentantenhaus hat am Abend den Kompromiss-Haushalt mit 260 zu 167 Stimmen angenommen.

Veröffentlicht am 15.04.2011

Mit dem Entscheid des Repräsentantenhauses dürfte der US-Haushalt bis zum 30. September  dieses Jahres gesichert sein. Präsident Barack Obama hat bereits angekündigt, das Haushaltsgesetz unterschreiben zu wollen. Der Senat will auch noch am Donnerstag darüber befinden.

Am vergangenen Freitag hatten sich Obama und seine demokratische Partei in letzter Minute mit den Vertretern der republikanischen Partei auf einen Haushaltsentwurf verständigt. Ohne diese Übereinkunft drohte die vorübergehende Schliessung eines Teils der US-Behörden.

Zahlreiche Mitglieder der konservativen Tea-Party-Bewegung im Repräsentantenhaus stimmten gegen den Haushaltsentwurf. In dem Finanzierungsplan sind Einschnitte im Gesundheitswesen, bei den Zuschüssen für die Polizeidienste der US-Staaten und Gemeinden, bei der Umweltschutzbehörde und bei kommunalen Entwicklungsprogrammen vorgesehen.

Insgesamt sollen die Einsparungen 38 Milliarden Dollar betragen. Der Verteidigungshaushalt wurde dabei leicht aufgestockt und auch die Finanzierung von Fürsorgeprogrammen für Veteranen erhöht.

(cms/sda)

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