Kommenden Mittwoch ist es soweit. Dann läuft im Zusammenhang mit der US-Schuldenkrise ein weiteres Ultimatum ab. Bis dahin müsste eine überparteiliche Superkommission eigentlich «nur» eine Frage beantworten: Wo soll in den USA gespart werden?

Bisherige Resultate: Fehlanzeige. Vielmehr sind es – wenig überraschend – politische Grabenkämpfe, die die Diskussion beherrschen. Jetzt läuft dem zwölfköpfigen Gremium die Zeit davon. «Endgültig kapitulieren will keiner», tönte einer der Beteiligten am Wochenende im Fernsehen – wirklich daran zu glauben vermag keiner mehr.

Bereits im Sommer wurde in Washington mehrfach der Teufel an die Wand gemalt. Passiert ist nichts, ausser dass der Schuldenberg auf gigantische 15 Billionen Dollar – konkret in Zahlen: 15'054'124'679'599 (Stand: 21. November, 14.50 Uhr) – angewachsen ist. Der Lösungsansatz liegt auf der Hand: Sparen. Die Krux dabei: In welchen Bereichen?

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Damit ein unabhängiges Büro des Kongresses überhaupt die Möglichkeit gehabt hätte, die Sparvorschläge nachzurechnen, hätten diese längst auf dem Tisch liegen müssen – jetzt naht die Deadline am Mittwoch in Windeseile. Nur wenn dieser Termin (Kommentatoren bezeichneten eine Lösung als «Wunder») noch eingehalten werden kann, hätten Senat und Repräsentatenhaus überhaupt noch die Möglichkeit, in diesem Jahr über das Massnahmenpaket zu befinden.

Jeder ist sich selbst der Nächste

Die Eskalation der Eurokrise hat dazu geführt, dass die US-Schuldenkrise aus den Schlagzeilen (und teilweise aus den Köpfen) verdrängt worden ist. Kommt hinzu, dass die jüngsten Konjunkturdaten teilweise hoffnungsvolle Signale aussandten. Doch über den Berg ist das Land der unbegrenzten Möglichkeiten damit nicht einmal ansatzweise.

Die Fronten sind verhärtet: Während die Demokraten mit Steuererhöhungen für Reiche Geld einnehmen wollen, zielen die Republikaner auf Kürzungen der Sozialleistungen ab – allenthalben auf die staatlichen Krankenkassen «Medicaid» und «Medicare». Hier drohen, so die Kritiker, die Kosten in den kommenden Jahren zu explodieren.

Auch in den USA wird dieser Tage deutlich: Wirtschaft und Politik finden global keinen einvernehmlichen Weg. Es gilt die Maxime: Jeder ist sich selbst der Nächste. Zuspitzen wird sich diese Ausgangslage mit Blick auf 2012: Wahljahr in den USA!

Der nächste Zankapfelist schon in Sicht

Kommt das Gremium bis Mittwoch zu keiner einvernehmlichen Lösung, werden die 1200 Millarden Dollar im Budget automatisch gekürzt. Zumindest in der Theorie. In der Praxis werden die konkreten Kürzungen nächster Zankapfel sein und politisch ausgeschlachtet werden.

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Bis Ende 2011 wird der US-Schuldenberg auf 100 Prozent des Bruttoinlandprodukts angewachsen sein, bis 2016 soll dieser gemäss Schätzungen des Internationalen Währungsfonds beängstigende 115 Prozent betragen.

Bei derartigen Zahlen verblasst jede Eurokrise.

Autor: Volker Strohm