1. Home
  2. Konjunktur
  3. Appenzeller verteidigen ihre Marke in China

Rechtsstreit
Appenzeller verteidigen ihre Marke in China

Appenzeller in der Tracht: Das Volkswirtschaftsdepartement AI führte einen Prozess. Keystone

Eine chinesische Firma wollte die Marke Appenzell in der Volksrepublik registrieren. Doch Appenzell Innerrhoden intervenierte und vereitelte das Vorhaben.

Veröffentlicht am 02.12.2015

Das Volkswirtschaftsdepartement von Appenzell Innerrhoden hat in China eine Klage zum Schutz der Marke «Appenzell» gewonnen. Ein Lebensmittel-Konzern aus Qingdao kann den Namen deshalb nicht wie beabsichtigt ins chinesische Markenregister eintragen lassen.

Die Bezeichnung «Appenzell» habe einen hohen Bekanntheits- und Beliebtheitsgrad, heisst es in der Mitteilung des Innerrhoder Volkswirtschaftsdepartements vom Mittwoch. Deshalb bestehe die Gefahr, dass Trittbrettfahrer Produkte und Dienstleistungen unter diesem Namen auf den Markt brächten, um von diesem Effekt zu profitieren.

Prozess gewonnen

Ein Lebensmittel-Grosskonzern in Qingdao, im Osten der Volksrepublik China, hatte 2010 beim chinesischen Markenamt die Marke «Appenzell» für Milch- und Milchprodukte angemeldet. Der Kanton Appenzell Innerrhoden reichte eine Klage ein. Es folgte ein längeres Prozessverfahren, für das mit einer Anwaltskanzlei in China zusammengearbeitet wurde.

Innerrhoden hat das Verfahren gegen den Lebensmittel-Konzern gewonnen, der Entscheid ist inzwischen rechtskräftig. Die Anstrengungen hätten sich gelohnt, heisst es in der Mitteilung. Das chinesische Markenamt habe aufgrund der Klage die Eintragung der Marke Appenzell in das Markenregister für nichtig erklärt und aufgehoben.

Engagement für den Käse

Der Entschied bedeute gleichzeitig, dass die Marke nun geschützt sei, erklärte Markus Walt, Leiter des Innerrhoder Amtes für Wirtschaft. Das Verfahren sei auch im Interesse der Sortenorganisation Appenzeller Käse GmbH geführt worden. Mit diesem Entscheid blieben die Absatzchancen «in der grössten Volkswirtschaft der Welt» gewahrt.

(sda/mbü/ama)

Anzeige