Die Urbanisierung und dafür nötige Investitionen seien ein wichtiger Motor für das Wirtschaftswachstum in den kommenden Jahren, sagte Zhang Ping in Peking. Der Vorsitzende der Entwicklungs- und Reformkommission kündigte am Rande der Jahrestagung des Volkskongresses vor der Presse an, dass bis zum Sommer ein Plan für eine «ordentliche und zuträgliche» Urbanisierung vorgelegt werde. Die Verstädterung biete die «grösste potenzielle Triebkraft», um die heimische Nachfrage der zweitgrössten Volkswirtschaft der Erde anzukurbeln, sagte Zhang Ping.

Gut die Hälfte des Milliardenvolkes lebt heute schon in Städten. Der Anteil stieg im vergangenen Jahr um 1,3 Punkte auf 52,57 Prozent. In diesem Jahr sollen es 53,37 Prozent werden, schätzt die Reformkommission.

Massive Staatsausgaben

Neben der Urbanisierung sollen auch Investitionen vorangetrieben werden, um die Ausfälle im Exportwachstum durch die Wirtschaftskrise in Europa und den USA aufzufangen. Das Wachstum in China hat sich von den bisher meist zweistelligen Raten im vergangenen Jahr auf 7,8 Prozent und damit den niedrigsten Stand seit 13 Jahren verlangsamt. Im Mittelpunkt der Wirtschaftspolitik, die Regierungschef Wen Jiabao zum Auftakt der Sitzung des Volkskongresses am Dienstag vorgelegt hatte, stehen daher massive Staatsausgaben, Investitionen in Infrastruktur, die Urbanisierung und eine Erhöhung der Einkommen, um den heimischen Konsum anzukurbeln.

Die Regierung werde ihre Investitionen auf Infrastruktur konzentrieren, die den Menschen zugutekomme, sagte Wirtschaftsplaner Zhang Ping. Er nannte sozialen Wohnungsbau, Krankenhäuser, Schulen, die Versorgung mit Wasser und Strom sowie Strassen im ländlichen Raum oder auch Bahnstrecken und Flughäfen in bisher unterentwickelten Regionen.

Weitere Reformen

Die grössten Möglichkeiten, die Wirtschaft voranzubringen, biete allerdings die anhaltende Zuwanderung in die Städte, sagte Zhang Ping. «Dieses Potenzial, zusammen mit den Gelegenheiten durch weitere Reformen, wird eine wichtige Rolle für eine dauerhafte und gesunde wirtschaftliche Entwicklung in China spielen.»

Experten weisen allerdings darauf hin, dass für eine weitere Urbanisierung die in China streng gehandhabte Wohnortregistrierung (Hukou) gelockert werden müsste. So sind wichtige soziale Leistungen wie etwa der Schulbesuch der Kinder, günstige Gesundheitsversorgung oder Renten vom Wohnort abhängig und werden nicht auf nationaler Ebene auch anderswo zugestanden. Eine Ummeldung wird meist verweigert und ist höchstens unter grossen Schwierigkeiten möglich.

Neues Meldewesen

Die rund 200 Millionen Wanderarbeiter in China, die nicht dort angemeldet sein können, wo sie arbeiten, klagen schon lange, dass ihnen der Zugang zum Sozialsystem verwehrt bleibe. Vor dem Volkskongress versprach Premier Wen Jiabao am Vortag, die Regierung wolle die Reform des Meldewesens vorantreiben und die sozialen Leistungen in den Städten auf «alle ständigen Bewohner» ausweiten. Einen Zeitplan nannte er aber nicht.

(muv/se/awp)

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