Viele Jahre hat der Westen die wichtigste Handelsorganisation der Welt dominiert. Doch Impulse für Wachstum kommen heute meist von den Schwellenländern. Nun rückt ein Brasilianer an die Spitze der WTO.

Die Ära der Industriestaaten auf dem «Thron» der globalen Handelsdiplomatie ist vorbei. Westlichen Regierungen war das schon vor dem monatelangen Auswahlverfahren für den Chefposten der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf klar. Sie liessen jenem Teil der Welt den Vortritt, von dem heute die grösseren Hoffnungen auf Wachstumsimpulse zur Überwindung der Krise ausgehen.

Mit dem Brasilianer Roberto Azevêdo rückt nun ein Handelsdiplomat aus der Gruppe der Schwellenländer an die WTO-Spitze, der den USA und vielen EU-Staaten als unbequemt gilt.

Sie hätten lieber den als Freihandels-Vorkämpfer angesehenen Ex-Handelsminister Herminio Blanco an der Spitze der WTO gesehen. Entsprechend aktiv war hinter den Kulissen die Lobby-Arbeit des Westens gegen den Brasilianer und für Blanco. Dennoch wird man sich nun mit Azevêdo arrangieren, der die WTO als Vertreter seines Landes seit 2008 bestens kennt.

Schwierige Unparteilichkeit

Im Gegenzug kommt auf ihn zu, ein Kandidaten-Versprechen zu erfüllen: Als WTO-Chef werde er unparteiisch die Interessen der gesamten Organisation und ihrer 159 Mitgliedstaaten vertreten. Dabei ist die Marschrichtung bereits abgesteckt. Dafür sorgte noch der scheidenden WTO-Chef, der Franzose Pascal Lamy. In Kurzform lautet sie «Von Doha nach Bali». Doha steht symbolisch für das Scheitern. Bali, wo im Dezember die nächste Welthandelskonferenz stattfindet, steht für Hoffnung.

In Doha nahmen WTO-Staaten 2001 Kurs auf eine «Entwicklungsagenda» zur weitgehenden Liberalisierung des globalen Handels. Doch im Interessenkampf zwischen Industrie- und Entwicklungsländern erwies sie sich das Vorhaben als viel zu ehrgeizig und komplex. Damit sollte - bei gleichzeitiger Förderung der ärmsten Länder - das Volumen der globalen Ex- und Importe um etliche Milliarden US-Dollar ausgeweitet werden. Das Vorhaben blieb im Wunschtraumstadium stecken.

Bilaterale Abkommen und Protektionismus

Immer mehr Staaten suchen längst ihr Heil in bilateralen oder regionalen Abmachungen statt auf einen Durchbruch zu einem globalen Abbau von Handelshemmnissen zu setzen. Zudem greifen Staaten wieder verstärkt zu protektionistischen Massnahmen und graben sich hinter Importzöllen ein. Auch Brasilien musste sich entsprechende Vorwürfe bei der WTO gefallen anhören.

Neben divergierenden Interessen hängt das Doha-Scheitern mit Struktur-Problemen der WTO zusammen. Obwohl die 1995 geschaffene Organisation inzwischen 159 Mitglieder hat, können Entscheidungen nur im Konsens gefällt werden - jeder kann jedes Projekt blockieren. Auch für die Doha-Agenda gilt zudem der Grundsatz «Alles oder nichts»: Keine Vereinbarung kann in Kraft treten, wenn nicht alle Vorhaben einer Verhandlungsrunde im Paket beschlussfähig sind.

Teufelskreis

Ob Lamys Nachfolger diesen Teufelskreis an der einen oder anderen Stelle durchbrechen kann, bleibt abzuwarten. Eine Chance bietet sich Anfang Dezember in Bali.

An der 9. WTO-Ministerkonferenz könnte es eine Abkehr vom Doha-Ansatz des «grossen Wurfs» und das Bekenntnis zu einem schrittweisen Vorgehen geben. So wird unter Handelsdiplomaten in Genf der Versuch erörtert, beim Bali-Treffen relativ rasch anwendbare Beschlüsse auf einzelnen Gebieten anzustreben.

Dazu gehört ein Massnahmepaket zur Vereinfachungen von Zollformalitäten. Gemessen an der Doha-Vision erscheint es geringfügig. Doch nach Berechnungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) könnten solche Erleichterungen im grenzüberschreitenden Warenaustausch die Handelskosten in Industriestaaten um 10 Prozent und in Entwicklungsländern um bis 16 Prozent reduzieren und etliche Milliarden Dollar einsparen.

Ohne Brasilien geht nichts mehr

Für dieses auch vom Westen unterstützte Projekt muss Azevêdo auch etliche Entwicklungsländer gewinnen, wenn er in Bali Erfolge vorweisen will. Denn die Handelsmacht der «Dritten Welt» wächst weiter; ohne sie geht in der WTO nichts mehr.

Laut Welthandelsbericht für 2013 wird für die Industriestaaten ein Wachstum der Exporte von 1,5 Prozent erwartet, für die Entwicklungs- und Schwellenländer hingegen 5,3 Prozent. Ähnlich sieht es bei den Importen aus. Damit wird der Anteil dieser Staaten am globalen Handel auf über 50 Prozent steigen.

(vst/tno/sda)

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