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Frankfurt
Bankenunion: Draghi drückt aufs Tempo

Mario Draghi: Der EZB-Präsident will die Bankenunion lieber heute als morgen. Keystone

Mario Draghi will Nägel mit Köpfen machen: Die Bankenunion muss rasch umgesetzt werden, sonst bleibe die Union verwundbar. Der EZB-Präsident plädiert auch für eine einheitliche Einlagensicherung.

Veröffentlicht am 04.11.2015

EZB-Präsident Mario Draghi fordert eine rasche Vollendung der Bankenunion in Europa. Es sei höchste Zeit, die noch fehlenden Elemente umzusetzen, sagte Draghi am Mittwoch auf einer Konferenz der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt.

«Ansonsten würden wir den gleichen Fehler begehen, den wir gemacht haben, als der Euro eingeführt wurde», sagte Draghi. Damals seien die Folgen einer Währungsgemeinschaft nicht ausreichend im institutionellen Aufbau berücksichtigt worden. Das habe die Gemeinschaft verwundbarer gemacht, als es sein sollte. Draghi trat in diesem Zusammenhang für eine einheitliche Einlagensicherung für Bankguthaben ein.

Drei Säulen

Die Wahrscheinlichkeit, dass eine Bank pleitegehe, dürfe nicht von nationalen Gesetzen abhängen, sagte der EZB-Chef. Bankeinlagen müssten in allen Ländern den gleichen Schutz erhalten. Die Abwicklung eines Instituts müsse überall dem gleichen Verfahren folgen.

Alle drei Säulen der Bankenunion würden benötigt, führte Draghi weiter aus: Die einheitliche Aufsicht, ein einheitlicher Abwicklungsmechanismen «und eine uniforme Einlagensicherung, die noch zu spezifizieren bleibt», sagte Draghi.

Umstrittene Einlagensicherung

Die EZB ist seit Herbst 2014 direkt für die Aufsicht der grössten Banken im Euroraum zuständig. 2016 soll die neue europäische Behörde zur Abwicklung maroder Banken (SRM) ihre Arbeit aufnehmen. Hochumstritten ist aber nach wie vor die Einführung einer gemeinsamen Einlagensicherung in der EU.

Vor allem aus Deutschland kommt Widerstand. Die Befürchtung ist, dass über viele Jahre gefüllte deutsche Sicherungstöpfe im Krisenfall in anderen Euroländern angezapft werden, wo es bisher kaum solche Reserven gibt.

(sda/ise)

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