1. Home
  2. Konjunktur
  3. Chinas Regierung sieht auch reduzierte Ziele in Gefahr

Rede
Chinas Regierung sieht auch reduzierte Ziele in Gefahr

Die gute Laune trügt: Li Keqiang sieht schwere Zeiten kommen.  Keystone

Die chinesische Führung sieht das neue Wachstumsziel von sieben Prozent in Gefahr. Notfalls werde man mit gezielten Massnahmen eingreifen, sagte Premier Li Keqiang zum Abschluss des Volkskongresses.

Veröffentlicht am 15.03.2015

Chinas Wirtschaft wird laut Regierung das bereits niedrig angesetzte Wachstumsziel für 2015 nur mit Mühe erreichen. «Es wird realistischerweise nicht einfach, diese Vorgabe zu erreichen», warnte Ministerpräsident Li Keqiang am Sonntag zum Abschluss der diesjährigen Parlamentssitzung. Notfalls werde die Führung durch gezielte Massnahmen verhindern, dass sich das Wachstum zu stark abkühle.

In den vergangenen Jahren habe es relativ wenige starke und kurzfristig wirkende Konjunkturspritzen gegeben. «Unser Spielraum ist daher relativ gross», sagte Li. China werde alles in seiner Macht stehende tun, um den konjunkturellen Zuwachs in einer «angemessenen Spanne» zu halten. Die Regierung hat ein Wirtschaftswachstum von sieben Prozent als Ziel für 2015 ausgegeben.

Latte tiefergelegt

So niedrig hat die kommunistische Führung die Latte seit elf Jahren nicht mehr gelegt. Auch wenn die Wirtschaft das Ziel erreichen sollte, wäre es das geringste Plus seit einem Vierteljahrhundert. 2014 war die Vorgabe von 7,5 Prozent knapp verfehlt worden.

Die Zentralbank hat ihren Leitzins seit November zweimal gesenkt, um mit billigem Geld die Konjunktur anzuschieben. Sie dämpfte aber jüngst Spekulationen über eine weitere Lockerung der Geldpolitik. Nach Jahrzehnten des Booms will Peking die Wirtschaft umbauen und auf Nachhaltigkeit trimmen. Dazu nimmt die Regierung auch niedrigere Wachstumsraten in Kauf. Es müssen jedoch genügend Arbeitsplätze entstehen, damit es nicht zu sozialen Unruhen kommt.

Zehn Millionen Jobs schaffen

In diesem Jahr sollen nach den Plänen der Führung daher mehr als zehn Millionen neue Jobs entstehen. Die Arbeitslosenquote darf demnach 4,5 Prozent nicht übersteigen. Li betonte, die Regierung schaue genau auf die Beschäftigungszahlen in dem Riesenreich mit seinem Milliardenvolk und deren Einkommenssituation. Wenn sich die Konjunkturabkühlung in diesen Bereichen zu stark bemerkbar mache, werde die Führung gegenhalten.

Finanzminister Lou Jiwei hatte jüngst betont, er werde trotz steigender Verschuldung nicht auf die Sparbremse treten und dafür sorgen, dass die Wirtschaft nicht einbreche. China hatte zuletzt 2009 ein grosses Konjunkturprogramm aufgelegt, um die Wirtschaft in der globalen Finanzkrise anzuschieben. Viele Regionen des Riesenreichs hatten sich daran beteiligt und beim Bau von Strassen und Flughäfen in Schulden gestürzt, die sie nun peu a peu zurückzahlen müssen.

(reuters/gku)

Anzeige