Der Ölpreisverfall schürt in der Europäischen Zentralbank die Furcht vor einem Teufelskreis der Deflation. «Kurzfristig schafft dies eine nicht einfache Situation für uns», sagte EZB-Vizepräsident Vitor Constancio in einem am Samstag veröffentlichten Interview der «Wirtschaftswoche».

Ähnlich wie Bundesbank-Chef Jens Weidmann rechnet auch der Portugiese in nächster Zeit inzwischen mit negativen Inflationsraten. Anders als sein deutscher Kollege im EZB-Rat hält es Constancio aber für nötig, zur Abwehr eines für die Wirtschaft gefährlichen Preisverfalls auf breiter Front notfalls auch den umstrittenen Kauf von Staatsanleihen zu erwägen, den EZB-Chef Mario Draghi jüngst in Aussicht stellte. Alle Mittel müssten genutzt werden. Letztlich sei dies eine Sache des Risikomanagements: «Die Frage ist: Sind die Risiken höher, wenn wir etwas tun, oder wenn wir nichts tun?»

Billigöl: Segen und Fluch

Der niedrige Ölpreis sei zunächst einmal ein Segen für die Konjunktur. Er könne zu stärkerem Wirtschaftswachstum führen, was wiederum längerfristig den derzeit unerwünscht niedrigen Preisauftrieb beschleunigen könnte, sagte Constancio. Die jüngsten Inflationsprognosen der EZB scheinen aber bereits von der Entwicklung überholt. Seit ihrer Erarbeitung sei der Ölpreis um weitere 15 Prozent gefallen. «Wir rechnen nun mit einer negativen Inflationsrate in den kommenden Monaten. Das ist eine Sache, die sich jede Zentralbank sehr genau anschauen muss.»

Einige Monate mit negativer Teuerung bedeuteten zwar noch keine Deflation und bei einem temporären Phänomen sehe er keine Gefahr. Fallen die Preise jedoch über einen längeren Zeitraum, bestehe das Risiko, dass Verbraucher und Unternehmen in Erwartung immer weiter sinkender Preise Kaufentscheidungen aufschieben und es zu einer Abwärtsspirale komme. Daraus könne ein gefährlicher Teufelskreis für die Wirtschaft entstehen. «Unsere Aufgabe als Zentralbank ist es derzeit, genau das zu verhindern.»

Alle geldpolitischen Instrumente nutzen

Um gegenzusteuern, müsse die EZB alle geldpolitischen Instrumente nutzen, die ihr zur Verfügung stünden, bekräftigte Constancio. Eine Option sei dabei auch der Kauf von Staatsanleihen. «Das ist ganz legal. Und was legal ist, schliessen wir nicht aus», sagte er. Es gebe gleichwohl bei der EZB «keine Obsession, unbedingt Staatsanleihen zu kaufen».

Unterschiedliche Positionen in dieser Frage seien verständlich und eine Entscheidung sei schwierig. Die Zentralbank müsse aber auch überlegen, «was passiert, wenn wir nichts tun». EZB-Präsident Mario Draghi hatte zuletzt die Tür für breit angelegte Staatsanleihenkäufe weit geöffnet, um die maue Konjunktur und die unerwünscht niedrige Teuerung anzuschieben. Weidmann lehnt dies unter Verweis auf Risiken und Nebenwirkungen ab.

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Kollektive Verluste vermeiden

Angesichts der deutschen Bedenken spielt die EZB gerade eine neue Risikoverteilung durch. Dabei geht es darum, wie kollektive Verluste der Zentralbank aus Staatsanleihenkäufen vermieden oder zumindest reduziert werden könnte. «Das ist ein Thema», sagte Estlands Ratsmitglied Ardo Hansson der «Süddeutschen Zeitung» vom Samstag und bestätigte damit Informationen der Nachrichtenagentur Reuters.

Wenn etwa die italienische Notenbank italienische Staatsanleihen kaufen würde und nicht die EZB, läge das Risiko beim italienischen Steuerzahler. Wenn aber die EZB die Papiere kauft, würden Verluste nach dem Kapitalschlüssel der Euro-Länder verteilt. Deutschland würde am stärksten belastet. Insidern zufolge wird auch erwogen, von den nationalen Notenbanken der Krisenländer höhere Rückstellungen für mögliche Verluste zu verlangen. Die EZB entscheidet am 22. Januar über ihren weiteren Kurs.

(reuters/ise)