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Handel
Deutschland wappnet sich vor Importsanktionen

Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries mit US-Vetreter: Schwierige Verhandlungen. Keystone

Nach der Kritik des US-Präsidenten am deutschen Handelsüberschuss macht sich die Regierung auf Sanktionen gefasst. Doch es gebe Hoffnung auf einen Gesinnungswandel, so die Wirtschaftsministerin.

Veröffentlicht am 29.05.2017

Die deutsche Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries befürchtet nach der massiven Kritik von US-Präsident Donald Trump an den deutschen Handelsüberschüssen Erschwernisse im Exportgeschäft mit den USA. «Bis jetzt läuft er sehr gut, es gibt keinerlei Einschränkungen», beschrieb sie am Montag im Deutschlandfunk die aktuelle Situation im Warenaustausch zwischen beiden Ländern.

Es gebe aber Debatten in den USA, Handelspartner mit Sanktionen und Zöllen zu belegen. «Das Thema ist, glaube ich, noch nicht ganz vom Tisch», sagte sie. Andererseits habe sie bei ihren Gesprächen in den USA etwa mit dem Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und Wirtschaftsminister Wilbur Ross auch eine Menge positiver Signale erhalten, was die Wertschätzung für Deutschland bei Handel und Investitionen angehe.

US-Regierung ist nicht nur Trump

Ross habe auch deutlich gemacht, dass die USA nicht aus dem Freihandelsprojekt TTIP ausgestiegen seien, das seit Monaten in der Sackgasse steckt, sagte Zypries. Sie setze darauf, dass es auch andere Stimmen als die harten kritischen Worte von Trump gebe. Zypries kündigte an, stärker über die Gouverneure der Bundesstaaten Einfluss auf den Kurs der US-Regierung nehmen zu wollen.

Die US-Debatte über eine Grenzausgleichssteuer von 20 Prozent auf Importe sieht sie auch noch nicht als abgeschlossen an. Auf die Frage, ob diese inzwischen vom Tisch sei, antwortete sie: «Hundertprozentig sagen kann man das nicht». Aber sie habe den Eindruck, dass die genannte Höhe inzwischen nicht mehr im Gespräch sei.

Deutschen Handelsüberschuss kritisiert

Trump hatte sich zuletzt kritisch über das Ausmass des deutschen Handelsüberschusses gegenüber den USA geäussert. Beim Gipfel der sieben führenden Industrienationen (G7) am Wochenende war er am Ende dann aber doch auf eine Position eingeschwenkt, die sich gegen Protektionismus wendet.

(reuters/gku/me)

 

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