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Handelsstreit
EU-Kommissar fordert «TTIP Light»

Salzgitter
Stahlarbeiter in Salzgitter: US-Präsident Trump droht mit hohen Zöllen.Quelle: Keystone

EU-Kommissar Günther Oettinger schlägt im Handelsstreit ein neues Zoll-Abkommen mit den USA vor. Doch die Hürden sind hoch.

Veröffentlicht am 30.04.2018

Im Handelsstreit mit den USA hat EU-Kommissar Günther Oettinger rasche Verhandlungen über die beiderseitige Senkung von Industriezöllen auf Basis der Vorentwürfe für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP vorgeschlagen.

Falls es zu einer konstruktiven Lösung kommen solle, müsse US-Präsident Donald Trump die angedrohten US-Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte im ersten Schritt vom Tisch nehmen, sagte Oettinger der «Rheinischen Post» vom Montag.

Umfassendes Abkommen sinnvoll

«Dann könnte man im zweiten Schritt auf der Grundlage der TTIP-Vorentwürfe, aber beschränkt auf die Zölle eine Lösung verhandeln», sagte Oettinger. Die bisherigen Zollregeln zwischen der EU und den USA stellten ein Gesamtpaket dar. Die EU erhebe auf einzelne Importprodukte höhere Zölle als die USA, die USA dafür umgekehrt auf andere Produkte. «Hier nur einige Produkte wie etwa Autos herauszupicken, ist nicht zu rechtfertigen», sagte Oettinger. Deshalb sei ein umfassendes Abkommen zur Senkung aller Zölle sinnvoll.

Auch Aussenhandelspräsident Holger Bingmann sagte, er sehe eine Chance für ein « TTIP Light». In der «Bild»-Zeitung vom Montag sagte er, er könne sich vorstellen, dass Trump die Zoll-Ausnahmen für die EU noch einmal verlängere, um in dieser Zeit an einer neuen Vereinbarung zu arbeiten.

Gegenmassnahmen angedroht

In der EU wächst vor der nahenden Entscheidung Trumps über Strafzölle die Sorge vor einem Handelskrieg. Die Ausnahmeregelungen für die EU für US-Zölle auf Stahl und Aluminium laufen am Dienstag aus. Sollte die EU nicht dauerhaft ausgenommen werden, will sie entschlossene Gegenmassnahmen treffen.

(sda/gku/mbü)

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