Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stärkt die Internetwährung Bitcoin. Auf den Umtausch von Bitcoins in reguläre Währungen wird keine Umsatzsteuer fällig, wie der EuGH am Donnerstag in Luxemburg entschied. Wie bei gesetzlichen Zahlungsmitteln ist ihr Tausch von der Steuerpflicht befreit.

Die virtuelle Währung Bitcoin war 2009 als Antwort auf die Finanzkrise erfunden worden. Das Internetgeld wird durch komplexe Verfahren berechnet. Der Wechselkurs zu echten Währungen schwankt stark. In Schweden will ein Mann den Tausch von Bitcoins in normale Währungen anbieten. Mit den Finanzbehörden liegt er im Streit, ob der gewerbliche Umtausch der Umsatzsteuer unterliegt.

Bitcoins sind auch für Kriminelle attraktiv

Nach EU-Recht ist der Umtausch von Währungen, «die gesetzliche Zahlungsmittel sind» von der Umsatzsteuer befreit. Die Finanzbehörden in Schweden stellen sich aber auf den Standpunkt, dass diese Klausel für Bitcoins nicht greift, da es sich nicht um ein gesetzliches Zahlungsmittel handle.

Der EuGH kommt nun zu einem anderen Schluss. Er legt den Fokus auf die Vereinfachung des Währungstauschs, die durch die Steuerbefreiung erreicht wird. Dieses Ziel werde unterlaufen, wenn Bitcoins nicht in die Steuerbefreiung einbezogen werden, argumentierten die Luxemburger Richter.

Genutzt wird die virtuelle Währung überwiegend im Internethandel, aber auch einige Geschäfte, Cafés oder Pizzerien akzeptieren Bitcoins. Wegen der - im Gegensatz zu Banküberweisungen - völligen Anonymität der Transaktionen sind Bitcoins auch für illegale Geschäfte attraktiv.

Anzeige

(sda/mbü/ama)