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EU will Spanien beim Schuldenabbau mehr Zeit geben

Spanien, wie auch der Stierkämpfer Jose Tomas, müssen den Kopf vielleicht bald nicht mehr hängen lassen. (Bild: Keystone)

Die Rettung für Spanien naht: Die Europäische Union gewährt dem kriselnden Schuldenstaat beim Abbau des Defizits mehr Zeit.

Veröffentlicht am 11.05.2012

Das kriselnde Euro-Schwergewicht Spanien soll einem Zeitungsbericht zufolge mehr Zeit zum Abbau seines Haushaltsdefizits bekommen. Wie die britische «Financial Times» (FT) mit Bezug auf EU-Offizielle berichtet, soll der spanischen Regierung angeboten werden, das Erreichen der Sparziele um ein Jahr zu verschieben.

Spanien peilt im laufenden Jahr ein Defizit von 5,3 Prozent gemessen an der Wirtschaftsleistung an. Bereits 2013 soll der Fehlbetrag eigentlich unter die im Stabilitätspakt der EU vorgeschriebenen drei Prozent sinken. Angesichts der schlechten konjunkturellen Aussichten - Spaniens Wirtschaft ist im Auftaktquartal wieder in die Rezession geraten - gelten diese Ziele jedoch als unrealistisch.

Grosse Bankenreform steht an

Im Gegenzug für die Lockerung der Haushaltsziele mache die EU-Kommission Madrid allerdings neue Vorschriften, heisst es im Bericht. Dazu zähle die Forderung, bei der Sanierung des Bankensektors externe Experten mit ins Boot zu holen. Nachdem am Mittwochabend bereits der spanische Sparkassenriese Bankia verstaatlicht wurde, soll am heutigen Freitag eine grosse Bankenreform verabschiedet werden.

Für einen Befreiungsschlag, der die Probleme lösen würde, dürften aber Summen erforderlich sein, die aus dem Staatshaushalt nicht gestemmt werden können. Die spanischen Banken sitzen auf Krediten im Wert von rund einer Billion Euro, die am angeschlagenen Immobiliensektor hängen, und brauchen deshalb dringend frisches Kapital als Risikopuffer.

Ob Spanien dem Angebot aus Brüssel überhaupt zustimmt, ist aber laut «FT» unklar. Am Donnerstag hätten spanische Offizielle betont, keine Aufschiebung der Sparziele zu wollen. Premierminister Mariano Rajoy fürchte, dass ein solcher Schritt an den Finanzmärkten als Mangel an fiskalischer Disziplin und damit als Zeichen der Schwäche ausgelegt werden könnte.

Spanien steht am Anleihemarkt unter Druck: Die Rendite für richtungweisende Titel mit zehnjähriger Laufzeit stieg diese Woche erstmals seit Mitte April wieder über sechs Prozent. Neue Schulden zu machen, wird für Madrid immer teurer.

(muv/chb/awp)

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