Der Leitzins in der Eurozone verharrt bei 1,0 Prozent. Das hat der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main beschlossen. EZB-Chef Mario Draghi sprach zunächst von einer Entscheidung «im Konsens», was bereits auf Unstimmigkeiten im geldpolitisch relevanten EZB-Rat schliessen lässt. Später sagte Draghi auf Rückfrage, einige wenige Ratsmitglieder hätten sich für eine Zinssenkung ausgesprochen.

Im Vorfeld der Entscheidung war darüber spekuliert worden, ob die Währungshüter den Zinssatz noch weiter senken würden, um die lahmende Konjunktur anzukurbeln und dem kriselnden Finanzsystem Luft zu verschaffen.

Ein wesentliches Element ihrer Krisenpolitik verlängerte die EZB derweil um rund ein halbes Jahr: Die sogenannte Vollzuteilung, über die sich die Geschäftsbanken so viel Zentralbankgeld wie nötig beschaffen können, werde bis mindestens Anfang 2013 fortgeführt, sagte Draghi. Eine darüber hinausgehende Verlängerung schloss Draghi nicht aus: Die Vollzuteilung werde so lange wie nötig fortgeführt, so der Notenbankchef.

Weiterhin Geschäfte mit ein- und dreimonatiger Laufzeit

Ausserdem will die EZB - neben ihren gewöhnlichen Hauptrefinanzierungsgeschäften mit einwöchiger Laufzeit - weiterhin auch Geschäfte mit ein- und dreimonatiger Laufzeit anbieten. Wie in den letzten Monaten betonte Draghi, dass die Krisenmassnahmen der EZB «von Natur aus vorübergehend» seien. Mit dieser Formulierung will die Notenbank kommunizieren, dass ihr die notwendigen Mittel zur Verfügung stehen, aus ihrer expansiven Geldpolitik rechtzeitig auszusteigen, sollten sich inflationäre Tendenzen auftun.

Anzeige

Dass die Geschäftsbanken schon seit langem so viel Zentralbankgeld wie nötig erhalten, ist ein ungewöhnliches Verfahren. Normalerweise wird das frische Zentralbankgeld unter den Geschäftsbanken versteigert. Diesen Marktprozess hatte die EZB bereits in der ersten Finanzkrise 2008 ausgesetzt. Ausschlaggebend waren erhebliche Verspannungen im Interbankenmarkt, wo die Geldhäuser mit überschüssiger Liquidität handeln. Dieser Handel, der lange Jahre vollkommen reibungslos funktionierte, hat sich bis zuletzt nicht normalisiert

Grössere Wachstumsrisiken für Euroraum

Die Aussichten für die Euroraum-Wirtschaft haben sich laut EZB zuletzt verschlechtert. Der Risiken für den Wachstumsausblick seien in den letzten Wochen gestiegen, sagte Draghi. Er verwies zum einen auf schwache Daten aus der Realwirtschaft. Zum anderen nannte Draghi Frühindikatoren, die auf eine schwache Entwicklung im zweiten Quartal hindeuteten. Die Inflationsrisiken seien unterdessen nach wie vor ausgewogen.

Das Wachstum im Währungsraum bezeichnete Draghi als «schwach». Vor wenigen Wochen hatte der Notenbankchef noch von einer Stabilisierung auf niedrigem Niveau gesprochen. Die EZB werde alle Entwicklungen sehr genau beobachten.

In den vergangenen Wochen hatten vor allem die Einkaufsmanagerindizes für die Industrie stark nachgegeben. Darüber hinaus waren Zahlen aus der Realwirtschaft, insbesondere in vielen Krisenländern, zumeist sehr schwach ausgefallen.

(tno/muv/awp)