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Griechenlands Abhängigkeit wird prekär

Alte Dame verkauft Fächer: Die griechische Wirtschaft erholt sich schwer. Keystone

Griechenlands Parlament hat das dritte Hilfspaket gebilligt. In der Geldspritze sieht Entwicklungshilfe-Expertin Dambisa Moyo langfristig drastische Folgen für Griechenlands Wirtschaft.

Von Dambisa Moyo
am 14.08.2015

Das anhaltende griechische Schuldendrama ist aus vielerlei Gründen tragisch, nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass die Beziehungen des Landes zu seinen Gläubigern an das Verhältnis zwischen Entwicklungsländern und der Hilfsindustrie erinnern. Tatsächlich weist die Abfolge der Rettungspakete für Griechenland viele jener krankhaften Merkmale auf, die seit Jahrzehnten auch die Entwicklungsagenda kennzeichnen – darunter langfristige politische Folgen, die bislang weder Finanzmärkte noch die Menschen in Griechenland erkennen.

Wie im Falle anderer Hilfsprogramme wurden finanzielle Mittel im Ausmass von hunderten Milliarden Euro von reicheren in eine viel ärmere Volkswirtschaft transferiert und das – wenn auch unbeabsichtigt – mit negativen Konsequenzen. Das Hilfsprogramm, mit dem Griechenland vor dem Austritt aus der Eurozone bewahrt werden soll, hat die Schuldenquote des Landes von 130 Prozent zu Beginn der Krise im Jahr 2009 auf derzeit über 170 Prozent ansteigen lassen, wobei der Internationale Währungsfonds prognostiziert, dass die Schuldenlast in den nächsten zwei Jahren 200 Prozent des BIP erreichen könnte. Diese ausser Kontrolle geratene Schuldenspirale droht den Wachstumskurs des Landes abzuflachen und die Beschäftigungsperspektiven zu verschlechtern.

Wechselseitige Abhängigkeit mit Gläubigern

Wie auch andere Hilfeempfänger ist Griechenland mittlerweile in einer Beziehung wechselseitiger Abhängigkeit mit seinen Gläubigern gefangen, die Hilfe in Form eines De-facto-Schuldenerlasses mittels subventionierter Kredite und aufgeschobener Zinszahlungen gewähren. Kein vernunftbegabter Mensch rechnet damit, dass Griechenland jemals in der Lage sein wird, seine Schulden zu bezahlen, aber das Land befindet sich in einem scheinbar endlosen Kreislauf aus Zahlungen und Rettungspaketen – wodurch es in seiner Existenz von den Gebern abhängig gemacht wird.

Die Gläubiger des Landes ihrerseits haben den Anreiz, den Euro zu schützen und das geopolitische Risiko eines griechischen Austritts aus der Eurozone zu beschränken. Aus diesem Grund erhält Griechenland weiterhin Hilfe und unterliegt nur geringen Strafandrohungen, wenn es die Auflagen der Gläubiger – wie etwa Steuererhöhungen oder Rentenreformen – nicht erfüllt. Perverserweise bekommt es mehr Unterstützung, je schlechter die Wirtschaftsleistung des Landes ausfällt. 

Gravierende Folgen auf lange Sicht

Die langfristigen Folgen dieses Kreislaufs der Abhängigkeit könnten gravierende Ausmasse annehmen. Solange die griechischen Staatsfinanzen von den internationalen Gläubigern gestützt werden, können sich die politischen Entscheidungsträger ihrer Verantwortung für die Bereitstellung öffentlicher Güter wie Bildung, Gesundheitsversorgung, nationale Sicherheit und Infrastruktur entziehen. Ausserdem haben sie wenige Anreize, ein ordnungsgemäss funktionierendes System zur Steuereinhebung zu etablieren.

Die Abhängigkeit von Hilfe untergräbt den impliziten Vertrag zwischen Bürgern und deren Regierungen, aufgrund dessen Politiker die Steuerzahler zufriedenstellen müssen, um ihr Amt zu behalten. Angesichts der Zuflüsse von Barmitteln aus dem Ausland verringert sich die Notwendigkeit von Steuereinnahmen, wodurch die Politiker mehr Zeit damit verbringen, die Geber zu hofieren, als sich um ihre Wähler zu kümmern.

Korruption und Ineffizienz steigen

Diese geschwächte Verbindung zwischen öffentlichen Leistungen und Steuern erleichtert es nicht nur offiziellen Vertretern, sich an die Macht zu klammern, sondern lässt auch das Ausmass der Korruption und Ineffizienz steigen. Auf Grundlage der Erfahrungen mit Hilfeempfängern unter den Schwellenländern könnte es für die Menschen in Griechenland zunehmend schwierig werden, ihre Regierung für Fehlverhalten oder Korruption zur Verantwortung zu ziehen oder offizielle Vertreter dafür zu bestrafen. 

Bislang wurde die griechische Krise als wiederkehrender Notfall behandelt und nicht als das strukturelle Problem, das sie darstellt. Dennoch wird der Zustand der Dauerkrise wahrscheinlich anhalten, solange das Land in einer Beziehung der wechselseitigen Abhängigkeit mit seinen Gläubigern steckt.

Unbefristetes Engagement hilft wenig

Wirksame Hilfsprogramme sind fast immer vorübergehender Natur und funktionieren – wie im Falle des Marshall-Plans – durch kurzzeitige, intensive und zeitlich begrenzte Interventionen. Unbefristete Engagements wie die Hilfsleistungen für arme Entwicklungsländer zeigten bestenfalls begrenzte Erfolge. Solange die Griechen die Hilfe als garantiert betrachten, werden sie wenig Anreize haben, ihr Land auf den Weg in Richtung Selbständigkeit zu bringen. Ungeachtet, welchen Weg Griechenland auch einschlägt: die von der Europäischen Union und dem IWF gewährte Hilfe muss als temporär angesehen werden, wenn es Hoffnung auf einen Forstschritt geben soll.

Die Durchtrennung der Nabelschnur in einer derartigen Abhängigkeitsbeziehung ist niemals einfach und man muss damit rechnen, dass es auch im Fall Griechenlands nicht anders sein wird. Der schrittweise Ausstieg aus Transferleistungen - auch wenn dieser überlegt und systematisch erfolgt – funktioniert nur, wenn der Hilfeempfänger entschlossen ist, jene Massnahmen umzusetzen, die notwendig sind, um ohne Hilfe zu überleben. Es bestehen wenig Anzeichen, dass Griechenland bereit ist, seinen Weg alleine zu gehen und solange die Hilfe weiterhin fliesst, wird sich daran wahrscheinlich auch wenig ändern. In diesem Sinne sollten die Märkte die Situation Griechenlands als Gleichgewicht und nicht als Übergang betrachten.

Dambisa Moyo ist Verfasserin von «Dead Aid. Warum Entwicklungshilfe nicht funktioniert und was Afrika besser machen kann», «Winner Take All» und «Der Untergang des Westens. Haben wir eine Chance in der neuen Wirtschaftsordnung»?

Copyright: Project Syndicate, 2015.

 

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