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Tokio
Japans Ministerpräsident plant Konjunkturpaket

Shinzo Abe: Der starke Mann in Japan. Keystone

Shinzo Abe will ein neues Konjunkturpaket aufgleisen. Die staatlichen Krücken sollen milliardenschwer sein. Abe hat ausserdem Neuwahlen angekündigt.

Veröffentlicht am 25.09.2017

Die japanische Regierung will der heimischen Wirtschaft mit einem milliardenschweren Konjunkturprogramm unter die Arme greifen. Ministerpräsident Shinzo Abe schlug seinem Kabinett am Montag ein Massnahmenpaket in Höhe von zwei Billionen Yen (rund 17 Milliarden Franken) vor. Es soll bis Jahresende auf die Beine gestellt werden. Schwerpunkte sollen neben Bildung und Kinderbetreuung vor allem Anreize für höhere Unternehmensinvestitionen sein, mit denen die Produktivität angeschoben werden soll.

Abe kündigte am Montag in Tokio überdies an, dass er das Parlament am 28. September auflösen werde. Neuwahlen müssen dann in den darauffolgenden 40 Tagen abgehalten werden.

Ausgaben für Bildung

Abe übt sich aktuell in Aktivismus. Bereits letzten Mittwoch hat er Reformen zur Ankurbelung der Wirtschaft angekündigt. «Ich will kühne Massnahmen vorlegen wie es sie noch nie zuvor gegeben hat», erklärte er in einer Rede vor Investoren an der New York Stock Exchange laut Redetext. Die Schritte sollen Steuern, den Haushalt und Regulierungen betreffen mit dem Ziel, Investitionen anzukurbeln. Als einen Punkt nannte er eine Schonfrist für neue Unternehmen, die zunächst von gewissen Vorschriften befreit werden könnten. Abe zeigte sich überzeugt, dass seine Regierung die Herausforderung wie die schrumpfende Bevölkerung meistern wird.

Die Nachrichtenagentur Reuters hatte am Mittwoch aus Regierungskreisen erfahren, dass Abe das Ziel eines ausgeglichenen Primärhaushalts bis 2020 nun erst später erreichen will. Gleichzeitig sollen demnach Ausgaben für Bildung, Innovation und Produktivität vorrangig behandelt werden. Die Entscheidung werde der Ministerpräsident am Montag bekanntgeben, sagten die Insider. Zuvor hatten japanische Medien von den Plänen berichtet. Im Gespräch sind auch vorgezogene Wahlen. Abe hat angekündigt, darüber nach seiner Rückkehr aus den USA am 22. September entscheiden zu wollen.

(reuters/ise/mbü)

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