Walliser Raclette und Sbrinz sind ab sofort als Produkte in der EU geschützt. Bundesrat Johann Schneider-Ammann unterzeichnete heute in Brüssel ein entsprechendes Abkommen mit dem EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos. Somit sind nun rund 20 Schweizer Produkte im EU-Raum geschützt.

Das Abkommen wird als Anhang dem bereits unterzeichneten Agrarabkommens von 1999 beigefügt. Es soll den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen den Parteien liberalisieren. Das Landwirtschaftsabkommen sieht gegenseitige Zollkonzessionen für Produkte wie z.B  Käse, Früchte, Gemüse, Gartenbau und Fleischspezialitäten vor. Das heute unterzeichnete Abkommen ist demnach ein weiterer Schritt zur vollständigen Liberalisierung des Käsehandels.

Kohäsionszahlungen

Danach wird sich Johann Schneider-Ammann mit dem für Regionalpolitik zuständigen österreichischen Kommissar Johannes Hahn treffen. Mit ihm wird Schneider-Ammannüber die EU-Kohäsionspolitik sprechen.

Im Zentrum stehen hierbei weitere Kohäsionszahlungen im Rahmen der "Kohäsionsmilliarde" an die EU. Die Kohäsionsgelder sollen wirtschaftliche und soziale Unterschiede zwischen den 27 EU-Staaten ausgleichen. Die EU gibt von 2007 bis 2013 knapp 350 Milliarden Euro dafür aus.

Für die Oststaaten Rumänien und Bulgarien sind weitere 257 Millionen Franken vorgesehen. Die EU-Kommission dürfte die Schweiz bald um weitere Zahlungen anfragen.

Freihandel

Das dritte Treffen findet mit EU-Handelskommissar Karel de Gucht statt. Bei den Gesprächen geht es um die Doha-Entwicklungsagenda (Doha-Runde) der Welthandelsorganisation (WTO) zur weiteren Liberalisierung des Welthandels sowie Freihandelsverträge mit Drittstaaten.

Die WTO-Staaten hatten sich von der Doha-Runde ein bis zu 100 Milliarden US-Dollar erhöhtes Welthandelsvolumen versprochen, von denen größtenteils die Entwicklungsländer profitieren sollen.

Im Agrarsektor fordern die Entwicklungsländer einen besseren Marktzugang für ihre Produkte, die Industriestaaten sollen deshalb Zölle und Subventionen in diesem Sektor abbauen.

(kgh/laf/sda)

Agrarabkommen CH-EU

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