Die Aufsichtsbehörde plant, die Arbeit der Bundesanwaltschaft (BA) zu überprüfen. Im Interview mit der "Basler Zeitung" sagte der Leiter der Behörde, Hans Georg Seiler, die BA habe in letzter Zeit mit "ein paar unglücklichen Fällen Aufmerksamkeit erregt". Laut Seiler geht es bei der Inspektion vor allem darum, "organisatorische Mängel aufzudecken".

Zum Fall des freigesprochenen Privatbankiers Oskar Holenweger könne er sich inhaltlich nicht äussern, doch der Fall werfe Fragen auf: "War es gerechtfertigt, gleich zu Beginn des Verfahrens derart massiv gegen Herrn Holenweger vorzugehen? Hätte man das Verfahren nicht einstellen müssen, als sich der Anfangsverdacht nicht erhärtet hatte? Warum dauerte das Verfahren so lange?"

Auch die Effizienz der BA sei sicher ein Thema: "Sowohl die Zahl der Anklagen als auch diejenige der Verurteilungen ist wohl tiefer, als man ursprünglich erwartet hat." Die Aufgabe der Aufsichtsbehörde werde es sein, "herauszufinden, ob es dafür sachliche Gründe gibt oder nicht".

Auch Beyeler im Fokus

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Nach der Niederlage der BA im Fall Holenweger musste insbesondere Bundesanwalt Erwin Beyeler massive Kritik einstecken. Seine Wiederwahl durch das Parlament ist ungewiss. Gegenüber der "Basler Zeitung" sagt Seiler, er habe keine Hinweise darauf, dass Beyeler seinen Job nicht richtig mache. Aber: "Natürlich wird auch die Arbeit von Herrn Beyeler Gegenstand unserer Überprüfung sein."

Auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA präzisierte Seiler, es handle sich um eine generelle Inspektion und nicht etwa um eine spezielle Prüfung aufgrund der aktuellen Kritik an der BA. In welcher Form die Untersuchungen erfolgen, ist laut Seiler noch offen.

Seiler ist Präsident der neu geschaffenen Aufsichtsbehörde, die im Herbst 2010 durch die Bundesversammlung gewählt wurde und im Januar 2011 ihre Tätigkeit aufgenommen hat.

(tno/sda)