Für das Jahr 2010 hatte der Bundesrat 2 Milliarden Franken Defizit budgetiert - und dann einen Überschuss von 3,6 Milliarden erzielt. Nun sieht es danach aus, dass 2011 das Ergebnis der ordentlichen Rechnung um etwa 3,2 Milliarden besser ausfallen wird als budgetiert.

Die Ergebnisverbesserung ist auf drei Faktoren zurückzuführen: das höhere Einnahmenniveau 2010, den besseren Konjunkturverlauf 2011 und bedeutende Minderausgaben.

Aufgrund der Hochrechnung werden Mehreinnahmen von rund 2,1 Milliarden erwartet. Der Hauptgrund dafür ist der Basiseffekt aus dem letzten Jahr. Der Basis- oder Niveaueffekt besteht darin, dass der Aufschwung 2010 auch das Einnahmenniveau 2011 anhebt.

Höhere Wachstumsrate

Zudem hat sich die Konjunktur im laufenden Jahr viel besser entwickelt als erwartet: Vor Jahresfrist wurde mit einem nominellen Wirtschaftswachstum von 2,7 Prozent budgetiert. Aktuell geht die Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes für 2011 von einer Wachstumsrate von 3,0 Prozent aus.

Bei der direkten Bundessteuer führen vor allem die Gewinnsteuern zu einem klaren Überschreiten des Budgets (+1,1 Milliarden.). Die dafür massgebliche Gewinnentwicklung der Unternehmen war 2010 (und auch 2009) deutlich besser als dies zum Zeitpunkt der Budgetierung angenommen wurde.

Die Mehrwertsteuer wird aufgrund des Basiseffekts 2010 (überproportionales Wachstum im Vergleich zum BIP) und des Konjunkturverlaufs im laufenden Jahr Mehreinnahmen von 0,5 Milliarden Franken einbringen. Die Stempelabgaben werden voraussichtlich um 200 Millionen höher ausfallen als budgetiert.

Die Emissionsabgabe hat durch umfangreiche Kapitalerhöhungen per Ende Juni den Vorjahreswert bereits um 165 Millionen Franken überschritten. Die Schätzung der nichtfiskalischen Einnahmen (Bundeseinnahmen ohne steuerlichen Charakter) liegt gut 200 Millionen Franken über dem Budget.

Tiefere Ausgaben trotz Nachtragskrediten

Bei den ordentlichen Ausgaben zeichnet sich eine Budgetunterschreitung von rund 1,1 Milliarden Franken ab. Den erwarteten Nachtragskreditbegehren von 0,5 Milliarden stehen geschätzte Minderausgaben von 1,6 Milliarden gegenüber.

Bedeutende Kreditreste gibt es beim Rüstungsmaterial (Projektaufschub Tiger Teilersatz; 185 Millionen), bei den Leistungen des Bundes an die IV (tiefere Ausgaben 2010; 144 Millionen) und den Passivzinsen (insbesondere tiefere Volumen und Zinssätze für Geldmarktbuchforderungen; 107 Millionen).

Keine Auswirkung auf Budget 2012

Die Hochrechnung hat keine Auswirkungen auf die Zahlen des Budgets 2012, das am 29. Juni 2011 vom Bundesrat verabschiedet wurde. Darin ist der Basiseffekt aus dem überraschend guten Ergebnis 2010 berücksichtigt. Ausserdem wurden bei der Verrechnungssteuer und den nichtfiskalischen Einnahmen neue Schätzmethoden angewandt, die ebenfalls zu einer Aufwärtskorrektur geführt haben.

Der Bundesrat budgetiert für das Jahr 2012 ein ausgeglichenes Ergebnis. Er geht von Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von je 64,1 Milliarden Franken aus.

(rcv/sda)