Im Kanton Genf muss der Marktzugang für Taxis liberalisiert werden. Das Genfer Verwaltungsgericht hat eine entsprechende Beschwerde eines Walliser Taxiunternehmens gutgeheissen. Taxisuisse will sich nun auch in anderen Städten für die Marktöffnung einsetzen.

Taxisuisse, die Fachgruppe Taxi des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbands (Astag), habe in Genf einen wichtigen Erfolg für eine möglichst freie Marktordnung in der Taxibranche erzielt, heisst es in einer von Taxisuisse. Die bisherige Bewilligungspflicht und die Abgabe von 400 Franken für den Zubringer- und Abholdienst in Genf seien demnach rechtswidrig und müssten aufgehoben werden.

Beschwerdeführer war ein Walliser Taxiunternehmen. Taxisuisse will sich nun auch in anderen Städten für eine weitergehende Marktöffnung einsetzen, wie Astag-Sekretär Jean-Richard Salamin auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda sagte. Ähnliche Beschwerden seien seines Wissens bisher allerdings noch nicht hängig. Es sei aber zu erwarten, dass sich der Entscheid positiv auf ähnlich gelagerte Fälle in der ganzen Schweiz auswirken werde.

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Verzichtet das Genfer Verwaltungsgericht auf einen Rekurs, wird das Urteil laut Salamin am 5. Mai rechtskräftig. Taxisuisse zeigte sich erfreut, dass das Urteil in Übereinstimmung mit der Wettbewerbskommission (Weko) einen weiteren Beitrag für eine liberale Marktordnung geleistet habe. Die Weko hatte am 29. März eine Empfehlung herausgegeben, wonach Gemeinden und Kantone auch ortsfremde Taxis tolerieren müssen. Stadtzürcher Taxifahrer hatten darauf entrüstet reagiert.

(tno/muv/sda)