Erst Griechenland, dann Irland und Portugal, nun Spanien - und künftig auch noch Italien? Spanien will als bereits viertes Euro-Land Schutz unter dem Euro-Rettungsschirm suchen. Experten befürchten, dass mit Italien die nach Deutschland und Frankreich drittgrösste Volkswirtschaft der Währungsunion ebenfalls auf Hilfe angewiesen sein wird.

Dafür spricht unter anderem die schlechte Wirtschaftslage. Die italienische Wirtschaft befindet sich weiter in der Rezession. In keinem anderen Euro-Land ist die Wirtschaftsleistung im ersten Quartal so stark eingebrochen wie in Italien. Das Bruttoinlandsprodukt fiel um 0,8 Prozent - fast dreimal so stark wie in Spanien.

Es ist bereits das dritte Quartal mit einer schrumpfenden Wirtschaftsleistung. Im dritten Quartal 2011 hatte das Minus bei 0,2 Prozent gelegen, im Schlussquartal bei 0,7 Prozent. Von einer Rezession kann ausgegangen werden, wenn das BIP zwei Quartale in Folge sinkt.

Auch die Aussichten sind nicht gut. 2012 dürfte das Wirtschaft um 1,4 Prozent schrumpfen, die Arbeitslosenquote um mehr als einen Punkt auf 9,5 Prozent steigen.

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Nachlassender Reformeifer

«Die Schuldenkrise in der Euro-Zone belastet die italienische Wirtschaft», befürchtet die Kommission. Steuererhöhungen und die steigende Arbeitslosigkeit drücken die Einkommen, wodurch der private Konsum schrumpft. Das wiederum sorgt für Steuerausfälle und erschwert die Sanierung des Staatshaushaltes. Die EU setzt auf eine langsame Erholung im nächsten Jahr. Die Wirtschaft dürfte dann wieder wachsen, aber nur um magere 0,4 Prozent.

Weiter wird der Schuldenberg in diesem Jahr steigen. Er soll nach Prognose der EU-Kommission 123,5 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung ausmachen. 2008 waren es nur knapp 106 Prozent. Nur in Griechenland ist der Berg noch höher. Auch im kommenden Jahr dürfte er kaum kleiner werden und über der Marke von 120 Prozent verharren. Italien ist damit der viertgrösste Schuldenmacher weltweit.

Zudem könnten die Wahlen den Reformen im Wege stehen. Je näher die für 2013 angesetzte Parlamentswahl rückt, desto geringer ist die Reformbereitschaft der Parteien. Ministerpräsident Mario Monti muss zunehmend Kompromisse eingehen, um Gesetze durch die beiden Parlamentskammern zu bringen.

Sowohl Gewerkschaften als auch Arbeitgeberverbände setzten bei der kürzlich verabschiedeten Arbeitsmarktreform Änderungen durch. Zuvor hatten bereits Interessengruppen wie die der Taxifahrer und Rechtsanwälte verhindert, dass die Zugangsbeschränkungen zum Arbeitsmarkt gelockert werden. «Der Reformwille der italienischen Politik ist offensichtlich bereits wieder deutlich erlahmt», stellt Commerzbank-Ökonom Ralph Solveen fest.

(tno/rcv/awp/sda)