Die finanzielle Situation der Stadt Zürich hat sich leicht verbessert, bleibt aber weiterhin angespannt. Für 2016 rechnet der Stadtrat mit einem kleinen Defizit von 12,7 Millionen Franken. Verursacht wird es vor allem durch mehr Personal in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Kinderbetreuung und öffentlicher Verkehr.

Die Stadt Zürich geht für 2016 von einem fast ausgeglichenen Budget aus, wie der Stadtrat am Dienstag mitteilte. Bei einem Aufwand von 8,689 Milliarden Franken und Einnahmen von 8,676 Milliarden Franken rechnet er mit einem Defizit von 12,7 Millionen Franken.

Selbstfinanzierungsgrad unter Zielmarke

Das unter anderem durch die Bevölkerungszunahme bedingte Ausgabenwachstum und die Verlagerung von Aufgaben durch Bund und Kanton auf die Gemeinde können durch Ergebnisverbesserungen und höhere Steuererträge «annähernd kompensiert werden», wie es weiter heisst. Das Eigenkapital per Ende 2016 beträgt 524,7 Millionen Franken.

Auf der Ertragsseite sind bei einem unveränderten Steuerfuss von 119 Prozent Steuereinnahmen von 2,82 Milliarden Franken budgetiert, 165 Millionen Franken mehr als im Jahr 2015. Die Zunahme beruht vor allem auf höheren Steuererträgen von juristischen Personen (976 Millionen Franken, plus 190 Millionen Franken gegenüber Budget 2015).

Die Nettoinvestitionen sind mit 1,078 Milliarden Franken im Budget eingestellt. Damit liegen sie um 73,5 Millionen Franken höher als im Vorjahresbudget. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 57,8 Prozent. Erstrebenswert wären 70 Prozent.

Auch für Folgejahre Defizite in Sicht

Trotz steigender Steuereinnahmen sind die Aussichten für die kommenden Jahre nicht rosig. Die Finanzlage für den Aktuellen Finanzplan (AFP) der Jahre 2016-2019 bleibt angespannt, vor allem wegen des Wegfalls von Sondereffekten und höheren Beiträgen an den Finanzausgleich.

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Dazu kommen wirtschaftliche, soziale und finanzpolitische Rahmenbedingungen und Unsicherheiten, wie etwa die vom Bund initiierte Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III, welche sich ebenfalls negativ auf das Budget der Stadt auswirken können.

Unveränderte finanzpolitische Zielsetzung

Der Stadtrat wird seine Massnahmen zur Ergebnisverbesserung weiterführen. Diese Leistungsüberprüfungen führten in den letzten Jahren zu wiederkehrenden Einsparungen von rund 40 Millionen Franken.

Die langfristige finanzpolitische Zielsetzung bleibt unverändert: Die Rechnung soll ausgeglichen sein und dem Eigenkapital Sorge getragen werden. Mit Blick auf zukünftige Generationen "muss zudem die Verschuldungssituation im Auge behalten werden", wird Finanzvorstand Daniel Leupi (Grüne) in der Mitteilung zitiert.

(sda/dbe/ama)