Die 27 Cent durften nicht fehlen. Zusammen mit 9773 Euro summierten sie sich zum Betrag, über den einer der mächtigsten Notenbanker der Welt stolperte. Ernst Welteke, Präsident der Deutschen Bundesbank, geriet Anfang 2004 in die Bredouille.

Damals wurde ruchbar, dass die Dresdner Bank eine Hotelrechnung in dieser Höhe für ihn bezahlt hatte. In der Wahrnehmung von Welteke, der ein Jahressalär von 350'000 Euro bezog, war die Einladung ins noble Berliner Hotel Adlon eine Kleinigkeit. Er habe nur seinen Silvesterurlaub in Berlin etwas ausgedehnt. «Muss ich das etwa selber bezahlen?», fragte er trotzig. Doch die Öffentlichkeit sah das anders – Beamte dürfen keine Geschenke annehmen. Wel­teke musste zurücktreten.

In der Schweiz steht heute der Prä­sident der Notenbank unter Beschuss. Phi­lipp Hildebrand soll wiederholt Währungsgeschäfte getätigt und damit Buchgewinne von mehreren Zehntausend Franken erzielt haben. Wie Hildebrand vor Jahren gegenüber der «Bilanz» erklärte, dürfen Angestellte der Nationalbank «keine Wechselkursoperationen vornehmen».

Eine Untersuchung der Schweizerischen Nationalbank und externer Prüfer, die inzwischen öffentlich wurde, konnte bei den Devisengeschäften bisher keinen Regelverstoss feststellen. Für den Nationalbank-Präsidenten gilt zudem weiterhin die Unschuldsvermutung – das Publikum verlangt aber auch in seinem Fall nach mehr Klarheit.

An der Causa Hildebrand zeigt sich damit einmal mehr, wie exponiert Notenbanker in ihrem hohen Amt sind. Selbst kleine Dinge können sie da in Bedrängnis bringen. Beispiele gibt es zur Genüge.

Der Fukui-Effekt

So das Schicksal von Toshihiko Fukui, dem ehemaligen Gouverneur der japanischen Notenbank Bank of Japan. Auch er hatte investiert: 10 Millionen Yen (umgerechnet 120000 Franken) seines Privatvermögens speiste er in Fonds des Aktionärsaktivisten und Anlagegurus Yoshiaki Murakami ein. Bis dieser Mitte 2006 ­wegen Insiderdelikten festgenommen wurde.

Zwar stellte sich die Bank of Japan hinter Fukui – der Gouverneur habe sich nichts zuschulden kommen lassen. Trotzdem wurden Rücktrittsforderungen laut, zumal Fukui in den 90er-Jahren in einen Insiderfall verwickelt war. Der Notenbanker konnte sich noch zwei Jahre im Amt halten. Als einer der wichtigsten Pfeiler im Kampf gegen die andauernde Wirtschaftsschwäche wäre sein Ausscheiden mit zu grossen Risiken behaftet gewesen.

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Auch die schweizerische Wirtschaft steht derzeit unter hohem Druck. Die Euro-Krise und die erlahmende Weltkonjunktur setzen ihr zu wie schon lange nicht mehr. Die Rolle der Nationalbank ist wich­tiger denn je. Einerseits führt sie die Schlacht gegen den starken Franken, anderseits kommt ihr in der Regulierung der Banken und damit der Bekämpfung neuer Finanzkrisen entscheidende Bedeutung zu.

Umso wichtiger ist die Integrität des Instituts und seiner Führung. Ganz generell seien die Anforderungen an die Corporate Governance gestiegen, sagt Nadja Capus, Rechtsprofessorin an der Universität Basel. Das gelte für die Nationalbank im besonderen Masse. «Vor Jahren war schon erkannt worden, dass die Corporate Governance der Na­tionalbank gestärkt werden muss, denn das Vertrauen in diese Institution ist von gros­ser gesellschaftlicher Bedeutung.»

Bezüglich möglicher Interessenkonflikte sagt Capus: «Grundsätzlich ist es denkbar, dass selbst unproblematische Handlungen von Mitarbeitern und ihren Angehörigen zu unterlassen sind, wenn sie den Ruf der Institution gefährden könnten.»

Fehlbare Wächter

Wie schnell ein vorher unverrückbar hohes Ansehen Schaden nehmen kann, zeigt sich auch am Fall des früheren Präsidenten der italienischen Zentralbank. ­Antonio Fazio wurde 2005 vorgeworfen, er habe in seiner Aufsichtsrolle die Banca Popolare Italiana bei der Übernahmeschlacht um die Banca Antonveneta bevorzugt.

In der Angelegenheit ermittelte schliesslich gar die Staatsanwaltschaft. Die italienischen Medien hatten dem Notenbankchef neben Parteilichkeit auch Insiderhandel vorgeworfen – Anschuldigungen, die Fazio bis zuletzt bestritt. Er, der seit 1993 an der Spitze der Banca d’Italia amtete, musste schliesslich doch den Hut nehmen – obwohl es damals gar kein Gesetz gegeben hätte, um den auf Lebenszeit gewählten Zentralbank-Präsidenten aus dem Amt zu drängen. Das juristische Nachspiel ist noch nicht zu Ende. Anfang 2011 wurde Fazio in erster Instanz zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt.

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Wohl nicht mehr viel ­Vertrauen ist bei der bra­­si­lianischen Zentralbank übrig. Dort wurde 1999 der ehemalige Zentralbank-Präsident Francisco Lopes wegen Insiderhandels in Devisen verhaftet; 2004 musste dann einer seiner Nachfolger, Henrique Meirelles, Vorwürfe wegen Geldwäscherei kontern.

Selbst die allerobersten Wächter über das Finanzsystem sind gegen Abstürze nicht gefeit. 2007 musste Weltbank-Chef Paul Wolfowitz gehen, nachdem er seiner Freundin einen hohen Posten in der Institution beschafft hatte. In Erinnerung ist auch der Skandal um den ehemaligen Chef des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, der nach einer Anklage wegen versuchter Vergewaltigung 2011 sein Amt niederlegte.

 

Notenbanker: Spielball der Politik

Affäre Sarrazin
Im September 2010 musste Thilo Sarrazin seinen Vorstandsposten bei der Deutschen Bundesbank räumen. Dies, nachdem heftige Kritik an seinen Äusserungen über Migranten laut geworden waren. Sarrazin hatte sich mit seinem Buch «Deutschland schafft sich ab» und Interviews immer mehr ins politische Abseits manövriert.

Entmachtung in Ungarn
Zum Jahresende 2011 hat das ungarische Parlament einen Verfassungszusatz beschlossen, um die Nationalbank und die Finanzmarktaufsichtsbehörde zusammenzulegen. Durch das neue Gesetz wird dem amtierenden Notenbankchef András Simor ein Stellvertreter aus dem Lager des Ministerpräsidenten Ungarns, Viktor Orban, zur Seite gestellt. Der Präsident der neuen Behörde wird künftig direkt von ihm ernannt, was auf eine Entmachtung des Nationalbankpräsidenten hinausläuft. Simor war noch von der sozialistischen Regierung eingesetzt worden.

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