Peter Hufschmied, der Präsident des ENSI-Rats, ist nun definitiv zurückgetreten. Dies teilte das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat mit. Nach Zweifeln an seiner Unabhängigkeit war der ENSI-Chef Anfang Mai in den Ausstand getreten.

In den Medien war Hufschmied eine zu grosse Nähe zu Atomkraftwerksbetreibern, namentlich zur BKW, nachgesagt worden. Unter anderem ging es um das Tropenhaus Frutigen im Berner Oberland. Hufschmied ist VR-Präsident der Tropenhaus-AG; die BKW tritt als Sponsorin in Erscheinung.

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Hufschmied habe die Regeln nicht verletzt, unterstrichen das ENSI wie auch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in ihren Mitteilungen vom Freitag. Die Anfang Mai eingeleiteten Untersuchungen hätten ergeben, dass Hufschmied die in der ENSI-Verordnung geregelten Bestimmungen zur Unabhängigkeit nicht verletzt habe.

«Stets an die Vorgaben der Verordnung gehalten»

Allerdings ist die ENSI-Verordnung nicht mit dem Gesetz vereinbar, wie ENSI und UVEK einräumen: «Den gesetzlichen Vorgaben zufolge dürfen die Mitglieder des ENSI-Rats weder eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben noch ein eidgenössisches oder kantonales Amt bekleiden, welche geeignet sind, ihre Unabhängigkeit zu beeinträchtigen», schreibt das UVEK.

«Ich habe mich stets an die Vorgaben der Verordnung gehalten», sagte Hufschmied gemäss ENSI-Mitteilung. «Aber allein schon der Anschein von Befangenheit könnte der Glaubwürdigkeit des ENSI schaden.» Aus diesem Grund habe er sich entschlossen, nach seinem Ausstand nicht mehr in das Amt zurückzukehren.

Scheck leitet ENSI weiter

Das Rücktrittsschreiben sei dem Bundesrat am Freitag zugestellt worden, schreibt das ENSI. Für das Nuklearsicherheitsinspektorat ändert sich vorerst nicht viel: Vizepräsidentin Anne Eckhardt Scheck wird das ENSI weiterhin leiten. Sie war bereits im Mai eingesprungen.

Ende Jahr wählt der Bundesrat die Mitglieder des gesamten ENSI-Rates für die neue Amtsperiode 2012 bis 2016. Der ENSI-Rat ist das interne Aufsichtsorgan des ENSI.

Bundesrat: Unabhängigkeit nicht gefährden

Der Bundesrat hatte auch schon zur Frage der Unabhängigkeit des ENSI Stellung genommen. Dies tat er in Antworten auf parlamentarische Vorstösse.

Unter anderem hielt der Bundesrat fest, die Mitglieder des ENSI-Rates dürften weder eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben noch ein Amt bekleiden, die ihre Unabhängigkeit gefährden könnten.

(tno/awp/sda)