Christine Lagarde, Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), hat beim Treffen der Euro-Finanzminister in Luxemburg einen Plan des IWF gegen die Krise in Europa präsentiert. Er enthält drei kurzfristige und drei langfristige Massnahmen, die den gemeinsamen Währungsraum mit 17 Ländern stabilisieren sollen.
Die EU-Staats- und Regierungschef werden bei ihrem Gipfel in Brüssel am Donnerstag und Freitag nächster Woche über die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion beraten.
Schnellmassnahmen
1. Direkte Finanzspitzen für europäische Krisenbanken aus den Euro-Rettungsfonds EFSF und ESM. Nur so kann laut IWF verhindert werden, dass sich Finanzprobleme der Banken und der Staaten gegenseitig beeinflussen. Bisher sind direkte Bankenhilfen aus den Fonds nur bedingt erlaubt.
2. Eine «kreative und erfinderische» Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Dazu könnten direkte Ankäufe von Staatsanleihen finanzschwacher Euro-Länder zählen, aber auch eine Form der geldpolitischen Lockerung.
3. Eine Konsolidierung der nationalen Haushalte im Rahmen des Fiskalpaktes für mehr Budgetdisziplin, der bereits in vielen EU-Ländern verabschiedet wurde.
Langfristige Massnahmen
4. Eine «Bankenunion» in der EU mit gemeinsamer Aufsicht, gemeinsamer Einlagensicherung und einem gemeinsamen Rettungsfonds zur Unterstützung maroder Institute.
5. Eine «Fiskalunion» mit stärkerer Aufsicht und mehr zentralen Kompetenzen bei der EU. Das könnte unter bestimmten Bedingungen auch Schritte zu einer begrenzten Vergemeinschaftung von Schulden der Euro-Länder beinhalten, etwa durch kurzfristige gemeinsame Anleihen («Eurobills»).
6. Strukturreformen, die den Arbeitsmarkt flexibler machen und die Wettbewerbsfähigkeit der südeuropäischen Staaten stärken.
(tno/chb/sda)