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Zollstreit

Trump will Europa offenbar abstrafen

Donald Trump: Am Donnerstag könnte der US-Präsident seine Pläne zu den EU-Zöllen bekanntgeben. Quelle: Keystone .
Die USA wollen offenbar ihre Drohung wahr machen und Importzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus der EU verhängen.
von am

Im Handelsstreit zwischen den USA und der EU mehren sich Anzeichen, dass US-Präsident Donald Trump bei seiner harten Haltung bleibt. Trump plane, die EU nicht mehr von den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium auszunehmen, berichteten zwei US-Zeitungen am Mittwochabend.

Das «Wall Street Journal» und die «Washington Post» beriefen sich in ihren Berichten auf eingeweihte Kreise. Die EU hatte für diesen Fall mit Gegenmassnahmen gedroht.

Das « Wall Street Journal» zitierte jedoch eine eingeweihte Person mit der Aussage, dass sich die Pläne noch ändern könnten. Die Sonderregelung für die Europäer läuft zum 1. Juni aus. Den Berichten zufolge könnte Trumps Regierung die Entscheidung am Donnerstag verkünden.

Ein Krisengespräch zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross hatte am Mittwoch keinen Durchbruch gebracht. «Es ist jetzt am Präsidenten der Vereinigten Staaten, eine Entscheidung zu treffen», teilte eine Sprecherin von Malmström nach dem Treffen in Paris mit. Deutschland und Frankreich kündigten eine geschlossene Antwort Europas auf die Entscheidung Trumps an.

Aufschläge von bis zu 25 Prozent

Die Europäer streiten seit Monaten mit Washington über die angekündigten Zölle von 25 Prozent auf Einfuhren von Stahlprodukten und zehn Prozent auf Aluminium. Nach zwei Fristverlängerungen will das Weisse Haus nun eine endgültige Regelung treffen. Die EU verlangt im Gegenzug für Verhandlungen über Handelshemmnisse, von den Zöllen bedingungslos ausgenommen zu werden.

Die USA stellen als Alternative für die Zölle Ausfuhrobergrenzen zur Debatte. Dies hätte nach Berechnungen des US-Handelsministerium den gleichen Effekt auf die angestrebte höhere Auslastung der US-Stahlindustrie wie die Strafzölle. Die EU hatte angekündigt, auf Zollerhebungen zu reagieren und ihrerseits Zölle auf US-Produkte wie Whiskey und Jeans zu erheben. Trump brachte daraufhin Einfuhrzölle von bis zu 25 Prozent auf Autos ins Spiel.

Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier hatte nach einem Gespräch mit US-Wirtschaftsminister Ross am Mittwoch ein Einlenken der Amerikaner nicht vollends ausgeschlossen. Man wisse nicht «mit endgültiger Sicherheit», wie die Entscheidung von Trump ausgehen werde, sagte er am Rande einer Konferenz der Industrieländerorganisation OECD in Paris.

(sda/bsh/mbü)