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Globalisierung

Europäische Union erwartet Handelskrieg

Auf Streit eingestellt: Donald Trump mit den EU-Kommissaren Donald Tusk und Jean-Claude Juncker beim missratenen G7-Gipfel in Charlevoix, Kanada. Quelle: Keystone | AP | Yoshikazu Okunishi
Ein interner Bericht der EU-Kommission malt ein düsteres Zukunftsbild: Das globale Handelssystem sei akut und schwer bedroht.
von am

Laut einem internen Memo rechnet die EU-Kommission damit, dass sich die Streitigkeiten zwischen den USA und ihren Handelspartnern in den nächsten Monaten verschärfen werden: Man müsse damit rechnen, dass mehr einseitige Massnahmen ein- und durchgesetzt werden, «was in einigen Fällen zu Gegenmassnahmen oder merkantilistischen Deals führen wird».

Die Denkschrift wurde den Regierungen der EU-Staaten zur Beurteilung vorgelegt, wie die Wirtschaftsagentur «Bloomberg» meldet, die auch Einsicht in das Memo hatte.

Danach stellt sich die EU-Kommission darauf ein, dass die Handelsspannungen das bisherige System internationaler Regeln aushebeln könnten – und dass in einer neuen Welt die Stärkeren vermehrt den Schwächeren ihren Willen aufzwingen wollen. Damit würde der Welthandel wieder in ein System gezwängt, «in dem Regeln bloss dann durchgesetzt werden, wenn es nützt, und in dem Macht die Regeln als Basis für Handelsbeziehungen ersetzt», so das EU-Papier.

«Trade Apocalypse»

Offiziell setzt die Kommission in Brüssel immer noch massgeblich darauf, Handelsdifferenzen im Rahmen bestehender Verträge und insbesondere über die WTO auszufechten – eine Strategie, welche auch die Regierung in Peking verfolgt. Auf die Zollstrafen der Trump-Regierung reagieren aber alle Seiten auch mit einschlägigen Drohungen sowie konkreten Gegen-Zöllen, und die Frage steht im Raum, was dabei Bluff ist – und was der Beginn eines Teufelskreises.

Das interne EU-Dokument schildert laut « Bloomberg» nun eine ernsthafte Trade Apocalypse, bei der das bestehende Handelssystem in seinem Kern getroffen würde. Es begänne schon mit dem Austausch von Beamten, wo jede Neubesetzung nach einer Kündigung oder Pensionierung bei der WTO oder den Schiedsgerichten blockiert würde; damit wiederum wäre das ganze Streitschlichtungsystem des Welthandels schon nach kurzer Zeit gelähmt. Insgesamt drohe ein Rückschritt der Welthandels-Regulierung um zwei Jahrzehnte.

Die EU will nun bei ihrem Gipfel in dieser Woche Pläne ausarbeiten, wie das Funktionieren der WTO doch gerettet und verbessert werden könnte.

(Bloomberg | rap)