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Inszenierung
99,97 Prozent Beteiligung bei Wahlfarce in Nordkorea

Abendstimmung in Pjöngjang: «Wahlen» werden als Erfolg verkauft.   Keystone

Nach offiziellen Angaben haben fast alle Nordkoreaner an den ersten Kommunalwahlen unter Kim Jong Un teilgenommen. Eine Auswahl hatten die Wähler dabei nicht.

Veröffentlicht am 19.07.2015

Bei den ersten Kommunalwahlen in Nordkorea unter Machthaber Kim Jong Un hat die Beteiligung nach offiziellen Angaben bei fast 100 Prozent gelegen. Die Kandidaten wurden vom Regime ausgewählt.

Für die Menschen wird das Wahltheater trotzdem als landesweites Fest inszeniert. Wie üblich bei «Wahlen« in dem weithin abgeschotteten Land wurde auch der Stimmabgabe am Sonntag als landesweites Fest inszeniert und von Aufrufen zur nationalen Einheit begleitet.

Reine Formsache

Das kommunistische Regime liess dabei Volksvertreter auf Provinz-, Stadt- und Kreisebene wählen. Wie die Wahlen zum nordkoreanischen Parlament gelten auch die alle vier Jahre stattfindenden Kommunalwahlen als reine Formsache, da die Wahlberechtigten pro Gemeinde nur mit Ja oder Nein für einen von der Arbeiterpartei ausgesuchten Kandidaten stimmen können.

Die örtlichen Volksvertretungen kommen während ihres vierjährigen Mandats nur ein- bis zwei Mal jährlich zusammen, um die Budgets abzunicken und von der Partei festgelegte Amtsträger zu bestätigen.

Einheit zwischen Bevölkerung und Führung stärken

Die Medien vermeldeten unter Berufung auf das zentrale Wahlkomitee wie schon bei den Lokalwahlen im Juli 2011 eine Beteiligung von 99,97 Prozent. Vor vier Jahren wurden mehr als 28'000 Deputierte der Volksversammlungen bestimmt.

Südkoreanische Beobachter gehen davon aus, dass die Wahlen am Sonntag vor allem dazu dienen sollten, die Einheit zwischen Bevölkerung und Führung zu stärken. Die Regierung in Seoul vermutet, dass Kim Jong Un immer wieder politische Säuberungswellen dazu genutzt hat, um seine Stellung zu festigen. Kim - der Anfang 30 sein soll - wurde nach dem Tod seines Vaters Kim Jong Il Ende 2011 an die Machtspitze gestellt.

«Ode an das Mutterland»

Alle Wähler hätten an den Wahlen mit «ausserordentlichem Enthusiasmus teilgenommen, um die revolutionäre Macht zu zementieren», hiess es. Auf Plakaten wurden die Menschen zur Wahl aufgerufen.

Das Staatsfernsehen zeigte Bilder von tanzenden Menschen vor den Wahllokalen, die «in festlicher Atmosphäre geschmückt» seien. Die Tänzerinnen waren in traditionelle Kostüme gekleidet. «Die Wähler führten Tänze auf und sangen Lieder, einschliessliche der «Ode an das Mutterland», an den Wahllokalen», schwärmten die Staatsmedien.

Auch erlauben Wahlen in Nordkorea nach Meinung von Experten allgemein dem Regime, die Bevölkerung zu kontrollieren. «In Zeiten, in denen viele Nordkoreaner auch die Grenze zu China überqueren, gehen Wahlen auch mit einer Art Volkszählung einher», sagte der Nordkorea-Experte der Freien Universität in Berlin, Eric Ballbach, der Ende Mai in dem Land war.

(sda/gku)

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