Der ehemalige Militär Sani Abacha regierte zwischen 1993 und 1998 Nigeria als Diktator. 1983 war er am Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Shehu Shagari beteiligt. Abachas Herrschaft galt als war besonders brutal. Verhaftungen, Hinrichtungen von politischen Gegnern, Pressezensur und die Entwicklung eines Polizeistaates waren Abachas Kennzeichen. 

Während Jahren haben Abacha und seine Klientel auch im grossen Stil Millionenbeträge unterschlagen und bei Banken in der Schweiz und Liechtenstein versteckt. Bereits 2005 gab die Schweiz über 458 Millionen US-Dollar ans Land zurück.

Jetzt wurde auch in Liechtenstein ein wegweisender Gerichtsentscheid gefällt.

Der Staatsgerichtshof Liechtenstein hat die Beschwerden von Maryam Abacha (die Wittwe Sani Abachas) und fünf liechtensteinischen Anstalten abgewiesen. Damit ist das Urteil des Fürstlichen Landgerichtes vom 23.07.2008 rechtskräftig, mit dem rund 185 Millionen Euro abgeschöpft wurden. Von diesem Betrag sind rund 175 Millionen Euro tatsächlich vorhanden und in Liechtenstein gesperrt. Dieser Betrag fällt jetzt vorläufig dem Land Liechtenstein zu. 

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«Besonders dunkles Kapitel»

Nachdem bereits im Dezember 2003 in gesondert geführten Verfahren rund 65 Millionen US-Dollar und im Juni 2006 rund 6,4 Millionen Franken an Nigeria zurückgegeben wurden, hat die liechtensteinische Regierung jetzt über die Rückerstattung den grössten Brocken, die abgeschöpften 175 Millionen Euro, zu entscheiden. 

«Ich bin sehr zufrieden und erleichtert, dass wir dieses lange und heftig umkämpfte Verfahren jetzt auch vor dem Staatsgerichtshof gewonnen haben. Liechtenstein hat damit erneut unter Beweis gestellt, dass kriminelle Missbräuche des Finanzplatzes rigoros und konsequent bekämpft werden. Ein besonders dunkles Kapitel aus der Vergangenheit ist damit aufgearbeitet», betonte der Leitende Staatsanwalt Dr. Robert Wallner.

(chb)