Die OECD macht in der Schweiz nach wie vor einen Reformbedarf in der Schweizer Landwirtschaft aus. So solle die Schweiz Handelshemmnisse abbauen und die Direktzahlungen an Landwirte reduzieren, heisst es in der am Freitag publizierten Studie zur Schweizer Agrarpolitik.

Die Schweiz habe zwar wichtige Schritte unternommen, um ihre Landwirtschaftspolitik zu erneuern, heisst es in der Studie. Sie dürfe jedoch in den Reformbemühungen nicht nachlassen. Die OECD sieht dabei vor allem Handlungsbedarf beim Marktschutz und den Direktzahlungen, die es zu reduzieren gelte. Dabei müsse es jedoch gelingen, die gegensätzlichen Ziele der gegenwärtigen Agrarpolitik miteinander in Einklang zu bringen.

Keine Abschottung

Konkret schlägt die OECD vor, künftige Zahlungen an Landwirte zweigleisig zu gestalten. So sollen Bauern einerseits Zahlungen für den Erhalt von Kulturlandschaft und der Artenvielfalt erhalten. Andererseits sollen Subventionen fliessen, um Landwirtschaftsbetriebe wettbewerbsfähiger zu machen. Die OECD denkt hier an Unterstützung von Investitionen oder der Entwicklung von Ausstiegsstrategien.

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Eine solche Reform des Subventionssystems kann laut OECD jene Sektoren der Schweizer Nahrungsmittelindustrie wettbewerbsfähiger machen, die in erster Linie von einheimischen Rohstoffen abhängen. Gelingt es, die Rohstoffkosten zu senken und gleichzeitig das Schweizer Markenimage zu stärken, dann sei das nachhaltiger, als der Versuch, die Branche vor den Wettbewerbskräften zu schützen.

Immer dieselbe Leier

«Alter Wein in alten Schläuchen»: Das hält der Schweizerische Bauernverband von den Vorschlägen der OECD. Einmal mehr werde die übliche Liberalisierungsleier angestimmt. Die Preise sollen auf EU-Niveau - ohne Rücksicht auf Verluste.

Bei der geforderten höheren Effizienz bei der Umweltleistung lasse die OECD regionalökonomische Aspekte etwa bei den Berggebieten ausser Acht. Überhaupt gebärde sich die OECD als Liberalisierungsturbo.

Aber gerade bei den Lebensmitteln setze sich die Erkenntnis durch, dass eine Liberalisierung oft nur wenigen nütze. Beweis dafür sei die bei der Welthandelsorganisation blockierte Doha-Runde.

(sda/ise/ama)