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Atomkraft
AKW Leibstadt und Gösgen: Verfahren eingestellt

AKW Gösgen: Die Behörden im Aargau und Solothurn stellen das Verfahren ein. (Bild: Keystone)

Die Justizbehörden beenden die Untersuchungen gegen die Kernkraftwerke Gösgen SO und Leibstadt AG wegen angeblicher Bilanzfälschung. Greenpeace hält jedoch weiter an den Vorwürfen fest.

Veröffentlicht am 19.11.2013

Die Staatsanwaltschaften der Kantone Aargau und Solothurn stellen die von grünen Organisationen angestrengten Verfahren gegen die Kernkraftwerke Gösgen SO und Leibstadt AG wegen angeblicher Bilanzfälschung ein. Die Untersuchungen ergaben in beiden Fällen, dass die Bilanz korrekt ausgewiesen wurde.

Die Staatsanwaltschaften kommen zum Schluss, dass die Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG beziehungsweise die Kernkraftwerk Leibstadt AG die drei beanstandeten Aktivpositionen in der Bilanz per 31. Dezember 2011 korrekt verbucht haben. Die finanzielle Situation des Unternehmens werde darin richtig dargestellt, heisst es in fast gleichlautenden Mitteilungen der beiden Staatsanwaltschaften.

Keine Urkundenfälschung

Es lägen keine Hinweise vor, dass die Verantwortlichen irgendwelche Täuschungsabsichten gehegt hätten. In der Jahresrechnung und deren Anhang sei die Vermögenslage korrekt und transparent festgehalten. Der anfängliche Tatverdacht der Urkundenfälschung habe sich somit nicht erhärtet, heisst es in den beiden Communiqués weiter. Die Staatsanwaltschaften der Kantone Solothurn und Aargau stellen daher die Strafverfahren ein.

Am 19. Dezember 2012 hatten der Trinationale Atomschutzverband (TRAS) und die Umweltorganisation Greenpeace Schweiz bei der Bundesanwaltschaft eine Strafanzeige gegen die Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG und die Kernkraftwerk Leibstadt AG sowie gegen unbekannte natürliche Personen eingereicht. Die Bundesanwaltschaft leitete die Anzeigen an die zuständigen Staatsanwaltschaften der Kantone Solothurn und Aargau weiter.

Greenpeace und TRAS warfen den Betreibern der beiden AKW vor, dass sie die Wertschriften des Stilllegungs- und Entsorgungsfonds in den Bilanzen per Ende 2011 um 599 Millionen Franken über dem Marktwert ausgewiesen hätten. Wertschriften müssten gemäss Obligationenrecht nach Marktwert bilanziert werden.

Greenpeace und TRAS halten an Vorwürfen fest

Die Vorwürfe richten sich vor allem gegen die beiden grossen Energiekonzerne Axpo und Alpiq. Alpiq ist mit einer Beteiligung von 40 Prozent der grösste Aktionär des AKW Gösgen und mit 32,4 Prozent am AKW Leibstadt beteiligt. Axpo seinerseits ist mit 25 Prozent an Gösgen und mit 52,7 Prozent an Leibstadt beteiligt.

Greenpeace und TRAS wollen die Begründung der Justizbehörden vertieft analysieren und danach das weitere Vorgehen bestimmen. Man halte an den Vorwürfen grundsätzlich fest, teilten die beiden Organisationen mit. Das Obligationenrecht gelte auch für Atomkraftwerke.

Man nehme den Entscheid mit Befriedigung zur Kenntnis, schrieben die KKW Leibstadt AG respektive die Alpiq als geschäftsführende Partnerin der KKW Gösgen-Däniken AG in fast identischen Stellungnahmen. Man habe stets betont, dass die Bilanz des Unternehmens korrekt dargestellt sei und dass sie den geltenden Gesetzen und Rechnungslegungsstandards entspreche.

(sda/muv/vst)

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