Im vergangenen Jahr sind in mindestens 19 Ländern Kriegsverbrechen oder andere Verletzungen des humanitären Völkerrechts begangen worden - und zwar sowohl von Regierungen als auch von bewaffneten Gruppen. Dies geht aus dem Jahresbericht 2015-16 der Menschenrechtsorganisation Amnesty International hervor.

In mindestens 122 Staaten seien Menschen im vergangenen Jahr gefoltert oder anderswie misshandelt worden, heisst es im Bericht weiter. Insgesamt seien mehr als 60 Millionen Menschen von ihrem Zuhause vertrieben worden.

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Kritik am UN-Sicherheitsrat

Mehr als 30 Staaten hätten Flüchtlinge in Länder zurückgeschickt, wo sie an Leib und Leben bedroht waren – damit hätten diese Länder Völkerrecht gebrochen.

Besonders schlimm sei die Lage im vergangenen Jahr in Syrien gewesen. Von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit von «wahrhaft epischem Ausmass» spricht Amnesty International. Sogar der UN-Sicherheitsrat schaffe es nicht, die Völkerrechtsverletzungen in Syrien zu stoppen.

EU schaut auf die eigenen Grenzen

Die EU hingegen sei 2015 nicht in der Lage gewesen, eine Antwort auf die Flüchtlingskrise zu finden, schreibt die Organisation. Europäische Staaten stellten den Schutz der eigenen Grenzen mehr und mehr über die Rechte von Flüchtlingen, schreibt der Europa-Verantwortliche der Organisation, John Dalhuisen.

(sda/me/chb)