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Syrien
Assad zu Besuch bei Putin in Moskau

Assad bei Putin: Ohne ihn sähe seine Lage noch schlechter aus. Keystone

Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist erstmals seit Beginn des Bürgerkrieges in seinem Land im Jahr 2011 wieder ins Ausland gereist. Ziel: Moskau.

Veröffentlicht am 21.10.2015

Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist erstmals seit Beginn des Bürgerkrieges in seinem Land im Jahr 2011 ins Ausland gereist und hat in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen. Nach Kreml-Angaben dankte Assad Putin für die militärische Unterstützung. Beide Staatschefs bekräftigten, dass auf die militärischen Aktionen ein «politischer Prozess» folgen müsse.

Assad habe sich am Dienstagabend zu einem «Arbeitsbesuch» in Moskau aufgehalten, teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mit.

Russland hatte Ende September mit Luftangriffen aktiv in den Bürgerkrieg eingegriffen und zunächst angegeben, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zurückdrängen zu wollen. Die USA und andere westliche Staaten werfen Russland jedoch vor, vor allem vom Westen unterstützte gemässigte Rebellen anzugreifen, um Assad zu stärken.

Putin gilt als wichtigster Unterstützer Assads. Beim Treffen mit dem syrischen Machthaber sagte er zu, Russland werde Damaskus auch weiterhin militärisch unterstützen. Zugleich rief er zu einem politischen Prozess auf, der alle politischen Kräfte sowie ethnischen und religiösen Gruppen einbinde, um den Krieg zu beenden.

Putin will politischen Prozess unterstützen

«Wir sind bereit, unseren Beitrag nicht nur bei bewaffneten Auseinandersetzungen im Kampf gegen den Terrorismus zu leisten, sondern auch in einem politischen Prozess», sagte Putin. Es sei das syrische Volk, das über das Schicksal des Landes entscheiden müsse.

Auch Assad bekräftigte nach Kreml-Angaben die Notwendigkeit «weiterer politischer Schritte». Das russische Eingreifen habe geholfen, den «Terrorismus» einzudämmen.

Assads Besuch in Moskau war nicht angekündigt worden. Der Kreml wollte offenbar die Rückkehr Assads nach Syrien abwarten, bevor die Nachricht veröffentlicht wurde. Nach Angaben der syrischen Präsidentschaft befand sich Assad am Mittwoch bereits wieder in Damaskus.

Ausser einem Gespräch im Kreml gab es in Moskau auch ein Abendessen in ranghoher Runde: Neben Assad und Putin waren auch die russischen Aussen- und Verteidigungsminister, Sergej Lawrow und Sergej Schoigu, sowie der Chef des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, und der Geheimdienstchef Michail Fradkow anwesend.

Aussenministertreffen in Wien

Wie das russische Aussenministerium bekanntgab, wollen sich die Aussenminister Russlands, der USA, Saudi-Arabiens und der Türkei in Wien treffen und die Lage in Syrien erörtern.

Der russische Präsident Putin unterrichtete unterdessen seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan über sein Treffen mit dem syrischen Staatschef Assad. Erdogan habe sich besorgt gezeigt über die Bombardierung der nordsyrischen Stadt Aleppo; diese werde die Zahl der Flüchtlinge weiter erhöhen, hiess es aus Ankara.

Der Konflikt in Syrien hatte im März 2011 zunächst mit friedlichen Protesten begonnen, sich jedoch rasch zu einem Bürgerkrieg ausgeweitet. Inzwischen sind zahlreiche Akteure in den Konflikt verwickelt, die Lage ist zunehmend unübersichtlich.

In dem Krieg wurden bereits mehr als 250'000 Menschen getötet, vier Millionen verliessen nach UNO-Angaben das Land, sieben Millionen wurden innerhalb Syriens vertrieben.

USA und Russland vereinbaren Regeln im Luftkampf

Am Dienstag unterzeichneten die USA und Russland eine Vereinbarung zur Vermeidung von Zwischenfällen bei den Luftangriffen. Nach russischen Angaben enthält die Übereinkunft eine «Reihe von Regeln», um zu verhindern, dass sich Kampfflugzeuge beider Länder in die Quere kommen.

Die USA führen bereits seit mehr als einem Jahr eine internationale Militärkoalition in Syrien an, die Luftangriffe gegen die IS-Terrormiliz fliegt.

(sda/chb)

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