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Korruption
Astra stoppt «unschöne» Praktiken

Astra: «Unschönes» gestoppt.   Keystone

Das Bundesamt für Strassen Astra stoppt diverse Praktiken, die man gemeinhin als Filzwirtschaft bezeichnet. Das Amt hat weitere Baustellen: Bereits letztes Jahr gabs Ohrfeigen von der Finanzkontrolle.

Veröffentlicht am 24.10.2014

Ein extra für einen Projektleiter angemietetes Auto, die Mitarbeit von Töchtern von Projektleitern beim Digitalisieren von Akten oder Vertragsvergaben durch Externe: Das Bundesamt für Strassen (Astra) hat Praktiken in einer seiner Filialen gestoppt. Die Vorfälle seien unschön, hiess es beim Astra.

Thomas Rohrbach, Sprecher des Bundesamtes, bestätigte einen Bericht der «Neuen Zürcher Zeitung» (NZZ). Die Unregelmässigkeiten hätten keine Mehrkosten ausgelöst. Die Vorfälle in der Filiale Zofingen AG seien zum Teil durch die NZZ-Recherche aufgedeckt worden.

Gegen Compliance-Regeln

«Was vorgefallen ist, widerspricht unseren Compliance-Regeln», sagte Rohrbach. Das müsse allen Mitarbeitenden des Astra klar gemacht werden. Gespräche seien geführt worden, und die Mitarbeiter würden entsprechend geschult. «Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass bei uns unsauber gearbeitet wird.»

Die laut NZZ für die Digitalisierung von Akten eingesetzten Töchter von Projektleitern waren laut Rohrbach Studentinnen. Sie hatten über eine vom Astra als Bauherrenunterstützung beigezogene Ingenieurgemeinschaft Ferienjobs erhalten.

Dass die Digitalisierung des ganzen Archivs der Filiale Zofingen unter dem Projekt Cityring Luzern verbucht worden sei, werde nun soweit möglich korrigiert, sagte Rohrbach. Und der Projektleiter dürfe das 2009 von extern angemietete Auto nicht mehr benutzen.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK), die erst kürzlich in einem Bericht die Beschaffungspraxis der Zentrale des Astra in Ittigen BE kritisiert hatte, hatte ebenfalls erst durch den Zeitungsbericht von den Vorfällen erfahren.

Dossier bei Bundesanwaltschaft

Das Projekt Cityring in Luzern sei von der EFK nie kontrolliert worden, sagte Robert Scheidegger, Mandatsleiter Uvek, auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Die EFK könne nicht jede Beschaffung prüfen, sondern kontrolliere tendenziell grosse Posten.

Die EFK übergab das Dossier dieser Tage der Bundesanwaltschaft. «Nach unserer Einschätzung reicht es tendenziell nicht für ein Strafverfahren, aber das zu entscheiden, liegt in der Verantwortung der Bundesanwaltschaft», sagte Scheidegger dazu.

Vergleichbare Fälle könnten auch in anderen Ämtern beobachtet werden, sagte EFK-Direktor Michel Huissoud in einem ebenfalls am Freitag veröffentlichten Interview mit der NZZ. «Amtskultur ist wichtig, und in diesem Bereich gibt es oft Handlungsbedarf.»

Huissoud bedauerte, dass die Fälle aus dem Astra nicht direkt der EFK gemeldet worden sind. «Bei uns sind Whistleblower gesetzlich geschützt, und wir könnten die Fälle wirksamer behandeln.»

(sda/chb)

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