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Athen: Lösung innert drei Wochen gesucht

Varoufakis und Dijsselbloem: Die beiden streiten um den griechischen Reformkurs. Keystone

Der erste Tag der Beratungen in Brüssel hat zu ersten Ergebnissen geführt: Die Europartner wollen innert drei Wochen einen Kompromiss über den griechischen Reformkurs finden.

Veröffentlicht am 12.05.2015

Die Europartner streben innerhalb der kommenden drei Wochen einen Kompromiss mit dem pleitebedrohten Griechenland über ein Reformpaket an. Das wurde am Montag beim Euro-Finanzministertreffen in Brüssel deutlich. Offiziell äusserte sich Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem nicht zu konkreten Fristen. «Wir brauchen diese Abmachung so schnell wie möglich, bevor Dinge schieflaufen.» Der Chef des Eurorettungsschirms ESM, Klaus Regling, ergänzte: «Es ist nicht mehr viel Zeit übrig.»

An diesem Dienstag setzen die Finanzminister ihre Beratungen im Kreis aller EU-Mitglieder fort. Das krisengebeutelte Griechenland steht nach den Gesprächen innerhalb der Eurogruppe vom Montag nicht auf der Agenda, dürfte aber zur Sprache kommen. Offiziell soll es hauptsächlich um den Wachstumsplan von Kommissionschef Jean-Claude Juncker gehen. Dieses Paket soll in den nächsten Jahren Investitionen von 315 Milliarden Euro auslösen. Das Geld soll vor allem von privaten Investoren kommen. Zudem wird es bei dem Treffen um wirtschaftliche Ungleichgewichte in den EU-Mitgliedsstaaten gehen. Deutschland steht wegen hoher Exportüberschüsse in der Kritik, muss aber keine Strafen fürchten.

Überweisung an den IWF

Griechenland sorgte bei dem Treffen am Montag für Erleichterung, denn es überwies die am Dienstag fällige Schuldenrate von gut 756 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF). Der griechische Ressortchef Gianis Varoufakis habe versichert, dass der Krisenstaat zu seinen internationalen Schuldenverpflichtungen stehe, so Dijsselbloem.

Die Eurogruppe hat bis zum Auslaufen des Hilfsprogramm Ende Juni Zeit zu einer Einigung. Da die Kassen in Athen leer sind und eine Abmachung noch in mehreren nationalen Parlamenten wie dem Deutschen Bundestag gebilligt werden muss, solle der Deal bis Anfang Juni stehen, so Diplomaten.

Meinungsunterschiede zu Reformkurs

Laut EU-Währungskommissar Pierre Moscovici gibt es aber noch deutliche Meinungsunterschiede bei den geforderten Renten- und Arbeitsmarktreformen. Annäherung gab es hingegen bei der Mehrwertsteuerreform und der Schaffung einer unabhängigen Behörde für die Steuereinnahmen.

Es gibt die Sorge, dass Griechenland bald das Geld ausgehen könnte und das Land in die Zahlungsunfähigkeit rutscht – mit unabsehbaren Folgen. Die bisherigen Hilfen für Griechenland belaufen sich auf 240 Milliarden Euro. Varoufakis sagte: «Wir gehen Kompromisse ein, um einen Abschluss zu erreichen.» Mit Blick auf die angespannte Finanzlage sagte er: «Das Liquiditätsthema ist ein sehr dringendes.» Er liess es aber im Detail offen, wie lange das Geld noch reicht.

(awp/ise)

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