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Athen: Regierungsbildung endgültig gescheitert

Der letzte Gesprächsversuch von Präsident Papoulias ist gescheitert - jetzt stehen im Juni Neuwahlen an. (Bild: Keystone)

Auch der letzte Versuch einer Regierungsbildung von Staatspräsidident Papoulias ist gescheitert. Damit steht Griechenland vor Neuwahlen.

Veröffentlicht am 15.05.2012

In Griechenland hatte nach Angaben des Präsidialamts auch der letzte Versuch zur Regierungsbildung keinen Erfolg. Bis zuletzt hatte der Staatspräsident versucht, alle Parteien an einen Tisch zu bekommen und eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Nun steht das hochverschuldete Euro-Land vor Neuwahlen.

Der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias hatte zuvor einen letzten Anlauf unternommen, um Neuwahlen abzuwenden. Die Gespräche mit den Vorsitzenden von fünf Parteien im Amtsgebäude des Präsidenten dauerten am Dienstagnachmittag an.

Nach Angaben seines Büros wollte Papoulias versuchen, die Chefs der Konservativen, der Linksradikalen, der Sozialisten, der rechtsorientierten Partei der Unabhängigen Griechen und der kleineren Partei Demokratische Linke zur Bildung einer Regierung aus unabhängigen Experten zu bewegen.

Diese Technokratenregierung sollte sich für den Verbleib Griechenlands im Euroland einsetzen. Da diese Vermittlung scheiterte, wird es eine Interimsregierung und Neuwahlen am 10. oder 17. Juni geben.

Regierung nötig um Staatsbankrott abzuwenden

Mit eindringlichen Worten warnte Papoulias erfolglos vor einem Scheitern der Regierungsbildung. Der Juni kann jetzt zu einem «Monat der Tragödie» für das Land werden. Der Staatspräsident bezog sich dabei auf einen Bericht der amtierenden Regierung, wonach Griechenland dringend eine neue arbeitsfähige Regierung benötigt, um einen Staatsbankrott abzuwenden.

Die Vorsitzenden aller Parteien, die theoretisch eine Regierung hätten bilden könnten, wollen Griechenland in der Eurozone halten. Einig sind sie sich auch, dass es Abstriche an dem mit den internationalen Geldgebern vereinbarten Spar- und Reformkurs geben soll. Strittig bleibt allerdings, wie dies geschehen soll.

(aho/laf/awp)

 

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